Der ehemalige deutsche Bundespräsident Joachim Gauck hat sich in einem Interview mit der «Welt am Sonntag» zur politischen Lage in Deutschland und Europa geäussert. Dabei kommt er auch auf die Bequemlichkeit zu sprechen, in der sich Europa in Bezug auf die Sicherheit eingerichtet hat: «Es gab in Europa die große Bequemlichkeit, nicht zu viel in …
Hier finden Sie News und Infos zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaat, gegen Rechtspopulismus und Identitätspolitik. Ausserdem Meldungen über autoritäre Regime in aller Welt und Buchbesprechungen zu all diesen Themen. Falls Sie diese Arbeit unterstützen möchten, finden Sie Hinweise dazu hier.
Wie die SP Winterthur antijüdische Stimmung und Israelhass anheizt
Die SP Winterthur heizt mit einer manichäischen Botschaft und Unterstellungen antijüdische und antiisraelische Stimmung an. Mit «manichäisch» ist eine Haltung gemeint, die scharf und einseitig zwischen Gut und Böse unterscheidet. Weite Teile der identitätspolitischen Linken stecken in Bezug auf den Nahost-Konflikt tief in dieser Polarisierung. Die SP Winterthur ist hier also nur Beispiel, um diese …
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«Akademischer Antisemitismus» (Buchtipp, Leseempfehlung)
Das Buch «Akademischer Antisemitismus» von Andreas Jacobs und Richard Ottinger (Hrsg.) trägt den Untertitel: «Wie Forschung und Lehre Judenhass begründen und verbreiten». Zehn Autorinnen und Autoren beschreiben dieses hoch aktuelle Thema aus unterschiedlichen Perspektiven. Der Verlag schreibt zum Buch «Akademischer Antisemitismus»: «In erschreckendem Ausmaß sind deutsche Hochschulen seit dem Massaker des 7. Oktober 2023 Schauplätze …
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Kreml-Propagandistin Margarita Simonyan vergleicht Putins Barmherzigkeit mit der Barmherzigkeit Jesu Christi
Kreml-Propagandistin Margarita Simonyan hat erklärt, dass das Mass an Putins Barmherzigkeit mit der Barmherzigkeit Jesu Christi vergleichbar sei. Simonyan führt weiter aus, manche Leute könnten glauben, Putin sei ein grausamer Mann wie Stalin, doch Putin sei „ein neuer Stalin im guten Sinne des Wortes“. Quelle: https://x.com/visegrad24/status/2067914521520263662 (Visegrad24) Wie verblendet muss man sein, um einem Schlächter …
Medienmacht von Superreichen gefährdet Demokratien
Superreiche kaufen Medien am laufenden Band und erwerben dadurch eine Medienmacht, die sich gefährlich auswirkt für Demokratien. In den USA besitzen beispielsweise Elon Musk, Jeff Bezos, Mark Zuckerberg sowie Larry Ellison und David Ellison einflussreiche Medien und/oder Onlineplattformen. Und sie nutzen ihre Medienmacht oft für ihre eigenen Interessen. Reiche Unternehmer, die auch Medienbesitzer sind, gibt …
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Russland: Neue Oppositionsbewegung gegen Zensur
Russland hat seinen Bürgern viel benutzte Internetplattformen wie Telegram und Whatsapp weggenommen. Eine neue Oppositionsbewegung hat sich entwickelt und verzichtet auf Rebellion und Märtyrer. In einem autoritären Staat wie Russland, wo jeder Protest mit drastischen Massnahmen verfolgt wird, hat es eine Oppositionsbewegung schwer. Die NZZ am Sonntag berichtet über eine neue Oppositionsbewegung in Russland, die …
Abrutschen in Korruption als Achillesferse der Rechtspopulisten
Die Korruption, über die Viktor Orbán in Ungarn gestürzt ist, war kein Betriebsunfall. Wir sehen hier vielmehr die logische Konsequenz eines Systems, in dem demokratische Kontrollinstanzen so stark geschwächt oder eingeschüchtert werden, dass sich der Boss und seine Kumpels problemlos bereichern können. Die Gefahr beim Rechtspopulismus liegt nicht nur im Abrutschen in die Autokratie, sondern …
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CATO Institute demontiert Viktor Orban
Das CATO Institute demontiert in einer Analyse von Johan Norberg die Politik Viktor Orbans. Johan Norberg schreibt dazu auf X: «Orbáns Postliberalismus ist in den Bereichen Wirtschaft, Geburtenrate und Christentum gescheitert – er hat lediglich Rechtsstaatlichkeit und freien Markt demontiert.» Das CATO Institute ist eine der einflussreichsten ökonomisch-politischen Denkfabriken der in den USA. Es sieht …