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Zur schwierigen Opposition gegen Autokraten

21. Mai 2023

Die Erfolgsbilanz von Oppositionsbewegungen gegen Autokraten sei zuletzt mager gewesen. Das liege an der Lernfähigkeit der Herrschenden – und den Fehlern ihrer Gegner, schreibt Eric Frey in einem Beitrag für die österreichische Tageszeitung «Der Standard»»

«Selbst in Ländern, in denen sich autoritär Regierende halbwegs freien Wahlen stellen, sind sie nur schwer zu besiegen. Haben sie einmal die Macht gewonnen, bauen sie die politischen und zivilgesellschaftlichen Institutionen auf eine Weise um, dass sie danach kaum noch von der Macht verdrängt werden können. Die Medien werden geknebelt, die Justiz politisiert, Oppositionelle drangsaliert und die öffentliche Meinung mit aggressivem Nationalismus und populistischen Versprechungen auf Linie gebracht. Die „illiberale Demokratie“, wie Orbán sein Staatsmodell nennt, macht Wahlen allzu oft zur Farce.»

Auch Autokraten sind lernfähig

Eric Frey zitiert den Politikwissenschaftler Jan-Werner Müller, der an der Princeton University lehrt mit den Worten:

«Es war eine der Illusionen der 1990er-Jahre, dass Demokratien die einzigen lernfähigen Systeme sind und Diktaturen automatisch wie die Sowjetunion enden. Auch autokratische Systeme können aus der Geschichte lernen.»

Autokraten würden sich auch gegenseitig Tricks abschauen, mit denen sie sich an der Macht halten.

Immer wieder seien es auch Fehler der Opposition, die einen möglichen Machtwechsel vereiteln. Die Parteien und ihre Anführer seien oft zerstritten, wodurch sie in einem mehrheitsfördernden Wahlsystem unter die wahlarithmetischen Räder kommen.

Man solle aber auch nicht nicht in Defätismus verfallen, warnt Jan-Werner Müller:

«Es war falsch zu glauben, dass solche Regime von sich aus fallen, aber sie verfügen auch über kein Geheimwissen, um ewig an der Macht zu bleiben.»

Quelle:

OPPOSITION

Warum demokratische Hoffnungen gegen Autokraten immer öfter platzen (Der Standard)

Anmerkung:

Der Beitrag von Eric Frey bringt viele Beispiele für den schwierigen Umgang von Demokratinnen und Demokraten mit Autokraten verschiedenster Art. Alle, die sich für eine Stärkung der Demokratie einsetzen, sollten sich darüber Gedanken machen, wie diesen autokratischen Entwicklungen vorzubeugen ist.

Kategorie: Demokratie & Rechtsstaat Stichworte: Autokraten, Demokraten, Demokratie, Demokratien, Diktaturen, illiberale Demokratie, Jan-Werner Müller, Nationalismus, Opposition, Orbán, Parteien

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