Demokratie und Rechtsstaat stärken
«Warum, die amerikanische Demokratie am Abgrund steht und was wir daraus lernen können» – soll lautet der Untertitel des Buches von Steven Levitsky und Daniel Ziblatt. Die beiden Autoren sind hierzulande vor allem bekannt geworden durch ihr Buch «Wie Demokratien sterben» (2019). Dort zeigen sie anhand einer Fülle von weltweiten Beispielen, was passiert, wenn entscheidende …
Levitsky & Ziblatt: Die Tyrannei der Minderheit (Buchtipp)Weiterlesen
Der ehemalige deutsche Bundespräsident Joachim Gauck hat sich in einem Interview mit der «Welt am Sonntag» zur politischen Lage in Deutschland und Europa geäussert. Dabei kommt er auch auf die Bequemlichkeit zu sprechen, in der sich Europa in Bezug auf die Sicherheit eingerichtet hat: «Es gab in Europa die große Bequemlichkeit, nicht zu viel in …
Das CATO Institute demontiert in einer Analyse von Johan Norberg die Politik Viktor Orbans. Johan Norberg schreibt dazu auf X: «Orbáns Postliberalismus ist in den Bereichen Wirtschaft, Geburtenrate und Christentum gescheitert – er hat lediglich Rechtsstaatlichkeit und freien Markt demontiert.» Das CATO Institute ist eine der einflussreichsten ökonomisch-politischen Denkfabriken der in den USA. Es sieht …
Die Wirtschaftsexpertin und Journalistin Ulrike Herrmann hat dem Tages-Anzeiger ein ausführliches Interview gegeben. Darin kommt sie auch auf Korruption als Putins Kriegswaffe zu sprechen: «Putin nutzt Korruption als Kriegswaffe. Man muss verstehen, dass die Korruption in Russland und der Ukraine eine lange, gemeinsame Geschichte hat. Schon das Zarenreich war korrupt, die Bolschewisten waren es, und …
Ulrike Herrmann über Korruption als Putins KriegswaffeWeiterlesen
Wenn es nach AfD-Parteichefin Alice Weidel gehen würde, sollte Deutschland dem «Friedensrat» von US-Präsident Donald Trump beitreten. Das lässt tief blicken, denn es ist ein Bückling vor einem Autokraten. Trumps Idee ist nämlich voll und ganz auf sein übergrosse EGO zugeschnitten. Er lädt ein, wen er will und schliesst aus, wen er will. Er beansprucht …
Alice Weidel würde als Kanzlerin Trumps «Friedensrat» beitretenWeiterlesen
Der US-Verfassungsrechtler Russell A. Miller erklärt im Interview mit n-tv, warum Gerichte die USA nicht retten können. Dass Trump anfange, Gerichtsentscheidungen zu ignorieren, sei eine große Gefahr für den Rechtsstaat. Russell A. Miller sieht hauptsächlich drei Ursachen für diese Aushöhlung des Rechtsstaats: «Zum einen ist da die vollständige Kapitulation der Republikanischen Partei. Sie steht inzwischen …
Russell A. Miller: US-Rechtsstaat zeigt AuflösungserscheinungWeiterlesen
Der Tages-Anzeiger hat ein lesenswertes Interview veröffentlicht mit dem Sicherheitsexperten und Historiker Daniel Möckli, dem der Leiter des Thinktanks des Center for Security Studies (CSS) der ETH Zürich. Im Gespräch geht es um die Verteidigungsfähigkeit Europas, im Speziellen aber auch der Schweiz. Das Recht des Stärkeren gewinne an Bedeutung, sagt Daniel Möckli Das sei für kleine und mittlere …
Europa braucht rasch bessere VerteidigungsfähigkeitWeiterlesen
Die Trump-Administration hat einen Friedensplan für den Krieg in der Ukraine vorgelegt. Dieser 28-Punkte-Plan kommt weitgehend den Kriegszielen Russlands entgegen und würde einer Kapitulation des angegriffenen Landes gleichkommen. Die Zeitung „De Telegraaf“ mit Sitz in Amsterdam sieht in diesem Friedensplan starke Parallelen zu dem Münchner Abkommen von 1938: „Unter strengster Geheimhaltung wurde an einem Plan …
Trumps Friedensplan ähnelt dem Münchner Abkommen von 1938Weiterlesen