In den USA sehen wir gerade nicht nur einen administrativen Staatsstreich durch den Möchtegern-König Donald Trump. Wir können auch live beobachten, wie Milliardäre wie Elon Musk und Jeff Bezos sich dem «König» unterwerfen und ihm in den Hintern kriechen. Das allerdings mit dem Ziel, ihre eigene Macht zu vergrössern. Amazon-Gründer Jeff Bezos bietet dafür gerade …
Demokratie einfach erklärt
Wie kann Demokratie einfach erklärt werden? Zum Beispiel so: Demokratie ist ein politisches System, in dem die Macht vom Volk ausgeht. Die Bürgerinnen und Bürger haben das Recht, an politischen Entscheidungen teilzuhaben, oft durch Wahlen, bei denen sie Vertreter wählen, die ihre Interessen vertreten. Es gibt verschiedene Formen der Demokratie, aber als zentrale Merkmale gelten: …
Antisemitische Demonstrationen: Berliner Senat zieht Konsequenzen
Antisemitische Demonstrationen waren in der Vergangenheit in Berlin vermehrt von krassen strafbaren Äusserungen begleitet. Das war schon lange untragbar – auch in anderen Städten. Nun zieht die Berliner Politik zusammen mit der Polizei Konsequenzen. Laut Berliner Zeitung ist die Polizei nun angewiesen, die Auflagen für Demonstrationen strenger zu formulieren. In Zukunft soll in die Auflagen …
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Die Türkei als Lehrbeispiel einer Scheindemokratie
Die Türkei wird oft als Beispiel für eine Scheindemokratie angeführt, vor allem in den letzten Jahren unter der Führung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan und seiner Partei, der AKP (Gerechte Partei). Hier einige Elemente, die für die Entwicklung der Türkei hin zu einer Scheindemokratie prägend sind: Einschränkung der Pressefreiheit: In der Türkei gibt es eine …
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Demokratie ist ein Risiko
Die «SONNTAGSZEITUNG» hat ein Interview publiziert mit dem Historiker Oliver Zimmer zu den Ursachen des Rechtsrutschs in vielen Ländern und zur Aushöhlung der Demokratie. Im Gespräch geht es auch darum, dass die Demokratie ein Risiko ist: „Wir dürfen nie vergessen: Demokratie ist immer ein Risiko. Will man das Risiko ganz ausschalten, hat man keine Demokratie …
Thea Dorn alarmiert über Wokeness-Debatten
Die deutsche Schriftstellerin Thea Dorn hat darauf hingewiesen, dass Salman Rushdie schon vor Jahren vor Zensur in einer freien Gesellschaft gewarnt habe. Er warnte konkret davor, dass die Meinungsfreiheit nicht nur von Rechtpopulisten bedroht werde, sondern auch von einem linken, „identitätspolitischen Fundamentalismus“. Thea Dorn sagt dazu: «Wenn wir einmal dabei sind, dass wir auf jeden, …
Die rechtsextreme AfD dominiert auf TikTok – mit Folgen
In den (a)sozialen Medien treibt die rechtsextreme AfD alle anderen Parteien vor sich her. Das gilt insbesondere für die chinesische Plattform TikTok. Schlafen die anderen Parteien? Bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland im Spätsommer 2024 war die vom Verfassungsschutz in Thüringen und Sachsen als «erwiesen rechtsextremistisch» eingestufte AfD unter den 18- bis 24-Jährigen mit Abstand stärkste Kraft: 38 …
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Putin’s erfolgreiche hybride Kriegsführung gegen Europa
Europäische Demokratien müssen sich besser wappnen gegen die hybride Kriegsführung aus Russland. Der Politologe Thomas Jäger, Professor für Internationale Politik und Außenpolitik an der Universität zu Köln, schrieb vor kurzem auf Twitter/X: «In Deutschland lässt sich erfolgreiche hybride Kriegsführung beobachten. Putin hat den Osten des Landes ohne militärische Gewalt eingenommen. Der nächste Schritt zielt auf …
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