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Demokratie und Rechtsstaat stärken

Der Fall Jason Arday: Wie Identitätspolitik Wissenschaft zersetzt

Der britische Soziologe Jason Arday galt lange Zeit als akademischer Star der internationalen Anti-Rassismus-Forschung. Er wurde gefeiert als jüngster schwarzer Professor der Universität Cambridge und fand weltweit Beachtung als Symbolfigur sozialen Aufstiegs sowie des Kampfes gegen Rassismus und soziale Ungleichheit. Vieles an seiner von ihm selbst und den Medien gestrickten Erfolgsgeschichte soll allerdings nicht stimmen. …

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Vom Wert der Rechtsstaatlichkeit

Schwindet das Bewusstsein über den Wert der Rechtsstaatlichkeit? In westlichen Demokratien jedenfalls scheint diese Errungenschaft zunehmend als selbstverständlich empfunden zu werden. Das ist riskant, denn dadurch ist die Bereitschaft in Frage gestellt, sie notfalls zu verteidigen. Rechtsstaatlichkeit ist jedoch in vielen Gesellschaften von zentraler Bedeutung. Sie bezieht sich auf den Grundsatz, dass alle Menschen und …

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Ökonom Kenneth Rogoff zur Wissenschaftsfreiheit in den USA

Der Harvard-Ökonom Kenneth Rogoff hat der FAZ ein lesenswertes Interview gegeben. Darin geht es unter anderem um Kryptowährungen, den Dollar als Leitwährung und um Trumps Wirtschaftspolitik, die Kenneth Rogoff nachdrücklich kritisiert. «An Trumps Wirtschaftspolitik ist alles schlecht, auch in der Steuerpolitik. Es geht alles in die falsche Richtung. Ich habe nach Trumps Wahl 2016 geschrieben, …

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Jeff Bezos: Pro Trump – kontra Medienfreiheit

In den USA sehen wir gerade nicht nur einen administrativen Staatsstreich durch den Möchtegern-König Donald Trump. Wir können auch live beobachten, wie Milliardäre wie Elon Musk und Jeff Bezos sich dem «König» unterwerfen und ihm in den Hintern kriechen. Das allerdings mit dem Ziel, ihre eigene Macht zu vergrössern. Amazon-Gründer Jeff Bezos bietet dafür gerade …

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Demokratie einfach erklärt

Wie kann Demokratie einfach erklärt werden? Zum Beispiel so: Demokratie ist ein politisches System, in dem die Macht vom Volk ausgeht. Die Bürgerinnen und Bürger haben das Recht, an politischen Entscheidungen teilzuhaben, oft durch Wahlen, bei denen sie Vertreter wählen, die ihre Interessen vertreten. Es gibt verschiedene Formen der Demokratie, aber als zentrale Merkmale gelten: …

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Antisemitische Demonstrationen: Berliner Senat zieht Konsequenzen

Antisemitische Demonstrationen waren in der Vergangenheit in Berlin vermehrt von krassen strafbaren Äusserungen begleitet. Das war schon lange untragbar – auch in anderen Städten. Nun zieht die Berliner Politik zusammen mit der Polizei Konsequenzen. Laut Berliner Zeitung ist die Polizei nun angewiesen, die Auflagen für Demonstrationen strenger zu formulieren. In Zukunft soll in die Auflagen …

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Die Türkei als Lehrbeispiel einer Scheindemokratie

Die Türkei wird oft als Beispiel für eine Scheindemokratie angeführt, vor allem in den letzten Jahren unter der Führung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan und seiner Partei, der AKP (Gerechte Partei). Hier einige Elemente, die für die Entwicklung der Türkei hin zu einer Scheindemokratie prägend sind: Einschränkung der Pressefreiheit: In der Türkei gibt es eine …

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Demokratie ist ein Risiko

Die «SONNTAGSZEITUNG» hat ein Interview publiziert mit dem Historiker Oliver Zimmer zu den Ursachen des Rechtsrutschs in vielen Ländern und zur Aushöhlung der Demokratie. Im Gespräch geht es auch darum, dass die Demokratie ein Risiko ist: „Wir dürfen nie vergessen: Demokratie ist immer ein Risiko. Will man das Risiko ganz ausschalten, hat man keine Demokratie …

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