Europa steht angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und den imperialen Ambitionen des Kreml-Regimes vor einer prägnanten Wiederaufrüstung. Besser als massive Aufrüstung wäre ziviler Widerstand, schreibt der Philosoph Olaf L. Müller im «Spiegel». Er bezeichnet sich als relativen Pazifisten, der Rüstung im Gegensatz zu absoluten Pazifisten nicht fundamental ablehnt. Ziviler Widerstand soll aber wo …
Putin will keine Verhandlungen, sondern das Ende der Ukraine
Putin-Influencer wie Roger Köppel (Weltwoche) oder Johannes Varwick (Universität Halle-Wittenberg) verbreiten nicht nur laufend Kreml-Propaganda. Sie sind auch gegen die Unterstützung der angegriffenen Ukraine mit Waffen und Munition und verlangen stattdessen repetitiv «Verhandlungen». Sie blenden komplett aus, dass Putin nicht an Verhandlungen interessiert ist. Er stellt Maximalforderungen, die auf eine Kapitulation der Ukraine hinauslaufen würden. …
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Militärhistoriker Sönke Neitzel zur Trittbrettfahrerei der Schweiz
Der deutsche Militärhistoriker Sönke Neitzel sagt in einem Interview mit dem Tages-Anzeiger, die Schweiz solle ihre Trittbrettfahrerei in Sicherheitsfragen aufgeben: «Die Schweiz sollte aus meiner Sicht ihre Trittbrettfahrerei aufgeben. Das Land profitiert enorm von der Sicherheit, welche die Nachbarn und die Nato letztlich gratis zur Verfügung stellen. Die Schweizer Armee ist in einem traurigen Zustand. …
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Klaus Gestwa: Trump ist zum Putin-Troll mutiert
Der Osteuropa-Experte Prof. Dr. Klaus Gestwa hat in einem Interview mit dem Westfälischen Anzeiger ein düsteres Bild für die Ukraine, für Europa und Deutschland gezeichnet. Trump sei inzwischen zum Putin-Troll mutiert, der bedenkenlos Moskauer Desinformationsparolen nachplappere: «Der Kreml kann sein Glück kaum fassen, dass der neue US-Präsident, der zuvor für einen „Frieden durch Stärke“ noch die …
Neutralität der Schweiz und Österreichs hing von der NATO ab
Was bedeuten die weltpolitischen Veränderungen der letzten Tage für die Neutralität der Schweiz und Österreichs? Es sieht ganz danach aus, als ob die USA ihre Schutzmachfunktion für Europa aufgeben und sich zurückziehen. Die NATO ist in ihrer Glaubwürdigkeit angeschlagen. Der Militäranalyst und Militärberater Franz-Stefan Gady hat auf X dazu einen Post veröffentlicht, der auf die …
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Donald Trump – der beste Dealmaker?
US-Präsident Donald Trump rühmt sich, der beste Dealmaker zu sein. Im Umgang mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine zeigt er diese Qualitäten gerade gar nicht. Berthold Kohler schreibt dazu in der FAZ: «Noch vor Beginn der Verhandlungen hat der angeblich beste Dealmaker der Welt dem Kreml über die Köpfe der Ukrainer hinweg zugestanden, die …
Die Türkei als Lehrbeispiel einer Scheindemokratie
Die Türkei wird oft als Beispiel für eine Scheindemokratie angeführt, vor allem in den letzten Jahren unter der Führung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan und seiner Partei, der AKP (Gerechte Partei). Hier einige Elemente, die für die Entwicklung der Türkei hin zu einer Scheindemokratie prägend sind: Einschränkung der Pressefreiheit: In der Türkei gibt es eine …
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Karl Popper: Demokratie bedeutet friedlicher Machtwechsel
Der Philosoph Karl Popper (1902 – 1994) hat sich in seinen Arbeiten, insbesondere in „Die offene Gesellschaft und ihre Feinde“, mit der Idee der Demokratie auseinandergesetzt und damit verbunden mit dem Konzept, dass ein friedlicher Machtwechsel möglich sein muss. Er unterstreicht, dass eine wesentliche Eigenschaft einer Demokratie die Möglichkeit ist, die Regierung ohne Gewalt oder …
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