Demokratie und Rechtsstaat stärken
US-Präsident Donald Trump zeigt immer wieder unverhohlen seine autokratischen Neigungen. Nun hat er mit einem Zitat auf sich aufmerksam gemacht, das dem selbst gekrönten französischen Kaiser Napoleon zugeschrieben wird. Auf der Plattform X schrieb Trump: «Wer sein Land rettet, verletzt kein Gesetz!“ Quelle: Trump mit Napoleon-Zitat: „Wer sein Land rettet, verletzt kein Gesetz!“ (Der Standard) …
Trump, der Möchtegern-Autokrat – mit Napoleon-ZitatWeiterlesen
Nichts ist irreführender, als wenn die AfD suggeriert, sie sei eine «Alternative für Deutschland». In Wirklichkeit ist sie eine «Alternative für Diktatoren». Die angebliche Alternative für Deutschland vertritt durchgehend Positionen des Kreml-Regimes und wird von Russland propagandistisch und finanziell unterstützt. Es wäre eine vollkommen absurde Vorstellung, Putin würde die Interessen Deutschlands vertreten. Putin vertritt die …
Antisemitische Demonstrationen waren in der Vergangenheit in Berlin vermehrt von krassen strafbaren Äusserungen begleitet. Das war schon lange untragbar – auch in anderen Städten. Nun zieht die Berliner Politik zusammen mit der Polizei Konsequenzen. Laut Berliner Zeitung ist die Polizei nun angewiesen, die Auflagen für Demonstrationen strenger zu formulieren. In Zukunft soll in die Auflagen …
Antisemitische Demonstrationen: Berliner Senat zieht KonsequenzenWeiterlesen
Die Türkei wird oft als Beispiel für eine Scheindemokratie angeführt, vor allem in den letzten Jahren unter der Führung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan und seiner Partei, der AKP (Gerechte Partei). Hier einige Elemente, die für die Entwicklung der Türkei hin zu einer Scheindemokratie prägend sind: Einschränkung der Pressefreiheit: In der Türkei gibt es eine …
Die Türkei als Lehrbeispiel einer ScheindemokratieWeiterlesen
Woher kommt der Judenhass im Nahen Osten? Die Antwort auf diese Frage ist komplex. Falsch liegt jedenfalls, wer den Judenhass nur als Reaktion auf israelisches Verhalten in Palästina ausgeht. Es gibt einen seit sehr langen Zeiten etablierten muslimischen Judenhass, der auf den Koran zurückgeht – und vom Umgang des «Propheten» mit den Juden herkommt. Wenig …
Vojin Sasa Vukadinovic legt als Herausgeber mit «Siebter Oktober Dreiundzwanzig – Antizionismus und Identitätspolitik» ein sehr aktuelles, informatives und lesenswertes Buch vor. Das Buch bietet neunundzwanzig kurze Beiträge, die das Pogrom vom 7. Oktober 2023 in Israel und seine Folgen aus unterschiedlichen Perspektiven schildern. Der Verlag schreibt zum Buch von Vojin Sasa Vukadinovic: «Der Überfall …
Buchtipp: «Siebter Oktober Dreiundzwanzig» von Vojin Sasa VukadinovicWeiterlesen
Nach dem Massaker der Hamas-Terroristen in Südisrael kam es in vielen Universitäten zu antisemitischen und israelfeindlichen Ausschreitungen und Manifestationen. Es spricht sehr viel dafür, dass dabei ein kruder Postkolonialismus mitspielt. Diese (un)wissenschaftliche Theorie unterstellt Jüdinnen und Juden, das Gebiet von Palästina kolonisiert zu haben. Israel wird als Projekt des Kolonialismus diffamiert. Das ist zwar grundfalsch …
Alle Flüchtlinge der Welt werden vom UNO-Flüchtlingshilfswerk UNHCR betreut. Nur für palästinensische „Flüchtlinge“ gibt es eine eigene UN-Flüchtlingsorganisation, die korrupte und mit der Hamas verfilzte UNRWA. Die UNRWA kollaboriert nicht nur mit der Hamas. Sie hat auch mit dafür gesorgt, dass die Hassideologie der Hamas seit langem auf fruchtbaren Boden fällt. Seit Jahrzehnten vergiftet sie …