Bei den nationalen Parlamentswahlen erhält die Bewegung Mass-voll rund um Nicolas Rimoldi im Kanton Zürich weniger als ein Prozent der Stimmen – und verpasst damit deutlich einen Sitz im Nationalrat. Die Gruppierung mit stabilen Kontakten zur rechtsextremen Szene wird in der kommenden Legislatur nicht im Schweizer Parlament vertreten sein. Insbesondere Nicolas Rimoldi fiel durch seine …
Bernie Sanders zu Trumps neuartigem Angriff auf die Demokratie
Bernie Sanders vertritt sei 2007 den US-Bundesstaat Vermont im Senat. Er sass zuvor 16 Jahre lang im Repräsentantenhaus. In den USA gilt Bernie Sanders als Sozialist, in Europa würde man seine Ideen eher für sozialdemokratisch halten. Er gehört keiner Partei an, hat jedoch als unabhängiger Linker 2016 und 2020 versucht, Präsidentschaftskandidat der Demokraten zu werden. …
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Die SPD auf dem identitätspolitischen Holzweg
Der SPD-Politiker Christian Ude war während 21 Jahren Oberbürgermeister von München. In einem Interview mit der «Zeit» äussert er sich kritisch zum Kurs seiner Partei. Gefragt, in welcher Verfassung sich die SPD befinde, antwortet Christian Ude: «Es ist grotesk, wie klein die SPD-Fraktion ist, aber gleichzeitig so gespalten, neuerdings auch die Landesgruppe im Bundestag. Ich …
Irredentismus in Putin’s Russland als Grundlage für Aggression
Der Irredentismus hat zum Ziel, alle Angehörigen eines «Volkes» in einem Staat zu vereinen. Putin hat den Irredentismus zu einem Kernstück seiner Ideologie gemacht. Diese Sichtweise hat allerdings in Russland eine lange Tradition, die sich zum Beispiel in einem berühmten Essay von Alexander Solschenizyn widerspiegelt, der unter dem Titel Russlands Weg aus der Krise ein Jahr vor …
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Extremismusforscher Neumann zum Bluff der AfD
Der Extremismus-Forscher Peter R. Neumann lehrt befasst sich in seinem neuen Buch „Logik der Angst“ mit der Gefahr von rechts. Im Interview mit dem «Merkur» erklärt er, was Populisten und Extremisten stark macht – und was dagegen helfen könnte. Die Lösungsvorschläge der AfD hält er für «Bluff». Sobald Rechtspopulisten regieren, sind sie von der Komplexität …
Kulturschaffende in Russland – Widerstand und Anpassung
Nach Putin Einmarsch in die Ukraine ist die Lage für russische Kulturschaffende noch schwieriger geworden. In der Wochenzeitung (WOZ) haben Nika Parchomowskaia und Inna Rozowa in einem lesenswerten Text dargelegt, in welch prekärer Situation russische Kulturschaffende sich befinden: «Zwei Gruppen leiden am meisten unter Verfolgung und Zensur, seit der russische Präsident Wladimir Putin am 24. …
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«Legale Korruption» – Geldspenden unterminieren US-Demokratie
«Arte» wirft mit einem Dokumentarfilm einen Blick hinter die Kulissen der US-amerikanischen Politik. Lobbygruppen, Unternehmen und Milliardäre finanzieren das politische Geschäft in den USA mit millionenschweren Spenden, die ganz legal in unbegrenztem Umfang fließen. Das geschieht im Mittleren Westen wie im Weißen Haus, bei Demokraten wie bei Republikanern. Viele Bürgerinnen und Bürger empfinden die massiven Zuwendungen …
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Erholt sich die amerikanische Demokratie von Trump?
Der Politikwissenschaftler Daniel Ziblatt hat im «Blog der Republik» zu folgenden Fragen Stellung genommen: «Wie groß ist Ihre Hoffnung, dass sich die amerikanische Demokratie von Trump erholt? Ist die Demokratie, insgesamt, am Ende doch widerstandsfähiger als befürchtet?» Antwort Daniel Ziblatt: «Es gibt gute und schlechte Nachrichten. Einerseits stimmt es, dass Trump abgewählt wurde und es einen …
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