Russland hat seinen Bürgern viel benutzte Internetplattformen wie Telegram und Whatsapp weggenommen. Eine neue Oppositionsbewegung hat sich entwickelt und verzichtet auf Rebellion und Märtyrer. In einem autoritären Staat wie Russland, wo jeder Protest mit drastischen Massnahmen verfolgt wird, hat es eine Oppositionsbewegung schwer. Die NZZ am Sonntag berichtet über eine neue Oppositionsbewegung in Russland, die …
Ungarn als Lehrbeispiel für eine Scheindemokratie
In Ungarn gibt es formal demokratische Strukturen und Prozesse. Die Fidez-Partei unter Premierminister Viktor Orbán hat nach ihren Wahlsiegen die demokratischen Institutionen aber so umgebaut, dass ein Machtwechsel erheblich erschwert wird. Sie liefert damit ein prägnantes Beispiel für den Weg in die Scheindemokratie. Hier sind einige Gründe, weshalb Ungarn unter Viktor Orbán zu einer Scheindemokratie …
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Zur schwierigen Opposition gegen Autokraten
Die Erfolgsbilanz von Oppositionsbewegungen gegen Autokraten sei zuletzt mager gewesen. Das liege an der Lernfähigkeit der Herrschenden – und den Fehlern ihrer Gegner, schreibt Eric Frey in einem Beitrag für die österreichische Tageszeitung «Der Standard»» «Selbst in Ländern, in denen sich autoritär Regierende halbwegs freien Wahlen stellen, sind sie nur schwer zu besiegen. Haben sie …