Bei den nationalen Parlamentswahlen erhält die Bewegung Mass-voll rund um Nicolas Rimoldi im Kanton Zürich weniger als ein Prozent der Stimmen – und verpasst damit deutlich einen Sitz im Nationalrat. Die Gruppierung mit stabilen Kontakten zur rechtsextremen Szene wird in der kommenden Legislatur nicht im Schweizer Parlament vertreten sein. Insbesondere Nicolas Rimoldi fiel durch seine …
Buchtipp: «Judenhass Underground»
«Antisemitismus in emanzipatorischen Subkulturen und Bewegungen» lautet der Untertitel des Buches von Nicholas Potter und Stefan Lauer (Hrsg.). Es gibt einen langjährigen rechten Antisemitismus und einen durch Einwanderung importierten Antisemitismus. Dass Judenhass auch in linken Kreisen vorkommt, zeigte sich aktuell bei Reaktionen auf das Hamas-Massaker in Israel. Viele besorgte Menschen fragen sich, wie das geschehen …
Antidemokrat Viktor Orbán
Viktor Orbán zeigt es wieder einmal allen: Als Bedingung für die Zustimmung zum NATO-Beitritt Schwedens fordert Ungarn, dass in Schweden nicht mehr negativ über Ungarns autoritäres System berichtet werden soll. Quelle: ANALYSIS: It’s Hungary’s Turn to Undermine Sweden’s NATO Accession (FOREIGN POLICY) Orbán weiss natürlich genau, dass solche Forderungen in einer Demokratie nicht realisiert werden …
Martin Wolf zur Krise von Demokratie und Kapitalismus
Martin Wolf ist Chefkommentator und Mitherausgeber der britischen Financial Times. Der liberale Vordenker hat ein neues Buch geschrieben mit dem Titel «The Crisis of Democratic Capitalism». Darin sieht er dunkle Wolken über Demokratie und Kapitalismus heraufziehen – und empfiehlt dringende Reformen, um beides in die Zukunft zu retten. Martin Wolf hat der österreichischen Tageszeitung «Der Standard» ein Interview …
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Viele Herausforderungen für westliche Demokratien – packen wir das?
Westliche Demokratien stehen einer Vielzahl von Herausforderungen gegenüber. Zunehmend totalitär agierende Staaten wie China und Russland greifen demokratische Länder an. Russland betreibt seit spätestens 2014 eine aggressive Propaganda mit dem Ziel, demokratische Gesellschaften zu zersetzen, und unterstützt europaweit rechtsextreme Parteien. Sie 2014 und nach stärker seit 2022 tritt Russland wieder stärker als imperiale und koloniale …
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George Soros warnt vor Gefahr durch Künstliche Intelligenz (KI)
Niemand weiß, wohin die künstliche Intelligenz uns führen wird, schreibt der US-amerikanische Investor und Philanthrop George Soros in der «WELT». Klar sei jedoch, dass sie dazu neige, die Herrschenden noch mächtiger zu machen: «Sie wird Instrumente hervorbringen, die autoritären Staaten bei der Überwachung ihrer Untertanen helfen. Die Zeit, das abzuwenden, läuft bereits ab.» Soros weist …
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Ungarns Weg in die «illiberale Demokratie» und die EU
Victor Orban wird an die Spitze Ungarns gewählt, und macht sich unverzüglich daran, den Staat so umzubauen, dass ein weiterer Machtwechsel erschwert oder gar unmöglich gemacht wird. Viktor Orban erklärte bereits im Jahr 2014, dass er eine illiberale Demokratie aufbauen wolle. Dabei ist der Begriff «illiberale Demokratie» eine Beschönigung. Er suggeriert zwei gegensätzliche Demokratiemodelle. Das …
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Buchtipp: «Generation Beleidigt: Von der Sprachpolizei – zur Gedankenpolizei – Über den wachsenden Einfluss linker Identitärer», von Caroline Fourest
Caroline Fourest ist eine französische feministische Schriftstellerin und Journalistin. Sie war als Redaktionsmitglied bei der Satirezeitschrift Charlie Hebdo tätig und bekam viele Auszeichnungen, darunter den Nationalpreis für Laïcité und den »Prix du livre politique« von der französischen Nationalversammlung. »Generation Beleidigt« stand monatelang auf Platz 1 der SPIEGEL-Bestsellerliste. Caroline Fourest schreibt zu ihrem Buch: «In Kanada …