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Demokratie und Rechtsstaat stärken

Universität Göteborg sieht drastischen Demokratie-Verfall in den USA

An der schwedischen Universität Göteborg untersucht das Institut „Varieties of Democracy“ mithilfe von sogenannten Länder-Experten die Demokratie-Entwicklung in 179 Ländern anhand von 600 verschiedenen Einzel-Indikatoren. Im Bericht zum Jahr 2025 konstatieren die Forscher für die USA einen Demokratie-Verfall in beispiellosem Tempo: «Die US-Regierung untergräbt institutionalisierte Kontrollmechanismen, politisiert den öffentlichen Dienst und die Aufsichtsbehörden und schüchtert …

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Russell A. Miller: US-Rechtsstaat zeigt Auflösungserscheinung

Der US-Verfassungsrechtler Russell A. Miller erklärt im Interview mit n-tv, warum Gerichte die USA nicht retten können. Dass Trump anfange, Gerichtsentscheidungen zu ignorieren, sei eine große Gefahr für den Rechtsstaat. Russell A. Miller sieht hauptsächlich drei Ursachen für diese Aushöhlung des Rechtsstaats: «Zum einen ist da die vollständige Kapitulation der Republikanischen Partei. Sie steht inzwischen …

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Ist US-Präsident Donald Trump ein Faschist?

Der renommierte Historiker Heinrich August Winkler hat der Online-Plattform «Watson» ein Interview gegeben. Darin wird er auch gefragt, ob Donald Trump ein Faschist sei. Die Antwort: «Trump ist ein zutiefst illiberaler, autoritärer und nationalistischer Politiker, der dabei ist, die Grundlagen des amerikanischen Rechtsstaates zu zerstören. Die USA in eine faschistische Diktatur zu verwandeln, würde ihm …

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Die Stadt Zürich will das Buch «Zigeuner» nicht so nennen

«Zigeuner» ist ein Wort, das insbesondere in der Identitätspolitik tabu ist, weil es angeblich Minderheiten diskriminiert. Doch so einfach ist es nicht. Die jenische Schriftstellerin Isabella Huser hat ihr Buch ganz bewusst «Zigeuner» genannt. Für sie ist das inzwischen umstrittene Wort «Zigeuner» trotz allem auch eine positive Eigenbezeichnung. Der Buchtitel «Zigeuner» war auf der Einladung …

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Trump erklärt Antifa zur Terrororganisation – das ist gefährlich!

US-Präsident Donald Trump hat die «Antifa» verboten und zur Terrororganisation erklärt. Das ist gefährlich und könnte direkt aus einem Handbuch für Autokraten stammen. Die «Antifa» ist keine Organisation mit einer festen Struktur, Mitgliederlisten und einer Führungsebene. Das Wort «Antifa» ist in erster Linie eine Abkürzung für «antifaschistisch» und dagegen kann ja – abgesehen von Faschisten …

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Ist die MAGA-Bewegung ohne Trump am Ende?

US-Präsident Donald Trump und seine MAGA-Bewegung sind im Machtrausch. Die Angriffe auf Demokratie, Rechtsstaat und Gewaltenteilung in den USA werden immer aggressiver. Der Widerstand gegen diesen Abstieg hin zur Diktatur ist vergleichsweise gering. Besteht eine Chance, dass sich die MAGA-Bewegung zerlegt, wenn Trump altershalber eines natürlichen Todes stirbt? Die 74-jährige Gesellschaftskritikerin Fran Lebowitz ist die …

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