Demokratie und Rechtsstaat stärken
Viktor Orban hat der liberalen Demokratie mit freien Medien, Pluralismus und Gewaltenteilung offiziell den Kampf angesagt. Stephan Israel schreibt dazu im Tages-Anzeiger: «Ein demokratischer Machtwechsel ist in Ungarn auf absehbare Zeit praktisch ausgeschlossen, der autoritäre Regierungschef muss eine Abwahl nicht mehr fürchten. Viktor Orban ist ein antiwestlicher Kulturkämpfer, der sich nach Moskau und Peking orientiert, mit …
Warum feiert Roger Köppel den Autokraten Viktor Orban?Weiterlesen
Die Schriftstellerin und Nobelpreisträgerin Herta Müller kam 1953 in Rumänien zur Welt und konnte 1987 nach Deutschland ausreisen. In Rumänien wurde sie vom kommunistischen Regime des Diktators Nicolae Ceauşescu verfolgt und blieb auch noch in Deutschland im Visier des rumänischen Geheimdienstes Securitate. Herta Müller weiss, wie eine Diktatur funktioniert kann auch auf dem Hintergrund dieser …
Die Wählerinnen und Wähler in Argentinien entscheiden sich in der Stichwahl gegen den Regierungskandidaten Massa und machen den unorthodoxen Ultraliberalen Javier Milei zum neuen Präsidenten des Landes. Das dürfte einschneidende Veränderungen zur Folge haben, denn der Wahlsieger hat ein radikales Abbruchprogramm für Argentinien angekündigt. Er bezeichnet die Landeswährung als „Exkrement“, die er mit dem US-Dollar …
Javier Milei als Präsident – Argentinien am AbgrundWeiterlesen
Donald Trump wälzt mit seinen Beratern Pläne, die sich wohl nur als Vorbereitung auf eine Diktatur deuten lassen. Die «Washington Post» berichtet, dass Donald Trump und seine Verbündeten damit begonnen haben, konkrete Pläne zu schmieden, wie die Bundesregierung unter Trump Kritiker und Gegner bestrafen könnte, falls er eine zweite Amtszeit gewinnen sollte. Der ehemalige Präsident …
Peter Köpf und Zana Ramadani haben mit «Woke» ein sehr aktuelles Buch veröffentlicht. Sie beschreiben die mit der «Woke»-Ideologie verbundenen Auswüchse der Identitätspolitik prägnant und gut verständlich. Sie versteigen sich dabei nicht in abstrakten theoretischen Diskussionen, sondern bleiben konkret und eher alltagsnah. Interessant beschrieben sind zum Beispiel die Folgen der «Woke»-Ideologie in der Kultur, zum …
Buchtipp: «Woke – wie eine moralisierende Minderheit unsere Demokratie bedroht»Weiterlesen
Bernie Sanders vertritt sei 2007 den US-Bundesstaat Vermont im Senat. Er sass zuvor 16 Jahre lang im Repräsentantenhaus. In den USA gilt Bernie Sanders als Sozialist, in Europa würde man seine Ideen eher für sozialdemokratisch halten. Er gehört keiner Partei an, hat jedoch als unabhängiger Linker 2016 und 2020 versucht, Präsidentschaftskandidat der Demokraten zu werden. …
Bernie Sanders zu Trumps neuartigem Angriff auf die DemokratieWeiterlesen
Thomas Kessler war Integrationsbeauftragter des Kantons Basel-Stadt. Im Hinblick auf angekündigte Pro-Palästina-Proteste wird er von der Gratiszeitung «20minuten» dazu befragt, wie gut die Integration von Migranten in der Schweiz laufe. Thomas Kessler wird aber auch grundsätzlicher gefragt, ob wir uns in der Schweiz Sorgen machen müssen. Antwort Thomas Kessler: «Die Zeiten der Idylle sind definitiv …
Thomas Kessler: Die Zeiten der Idylle sind vorbeiWeiterlesen
Die starke Polarisierung und der Tribalismus in den USA haben wohl eine ganze Reihe von Ursachen. Der Politologie-Professor Thomas Jäger von der Universität Köln thematisiert in diesem Zusammenhang auf Twitter die russischen Desinformationskampagnen: «Die Entwicklungen in den USA sind Folge jahrelanger Desinformationskampagnen. Deshalb ist die Abwehr von Russlands Desinformationskriegern im Informationsraum eine in ihrer Bedeutung …