Donald Trump ist bekannt für seine Grossmäuligkeit. Unter einem Schwall von Lügen und grandiosen Versprechungen gehen manchmal Äusserungen unter, in denen der Ex-Präsident Klartext redet und seine Absichten kundtut. Vor ein paar Tagen hat sich Donald Trump eine Rede gehalten, die ihn als potentiellen Diktator erscheinen lässt. Bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat New Hampshire sagte Trump: »Wir …
Bernie Sanders zu Trumps neuartigem Angriff auf die Demokratie
Bernie Sanders vertritt sei 2007 den US-Bundesstaat Vermont im Senat. Er sass zuvor 16 Jahre lang im Repräsentantenhaus. In den USA gilt Bernie Sanders als Sozialist, in Europa würde man seine Ideen eher für sozialdemokratisch halten. Er gehört keiner Partei an, hat jedoch als unabhängiger Linker 2016 und 2020 versucht, Präsidentschaftskandidat der Demokraten zu werden. …
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Trumpisten gegen demokratische Kultur in den USA – und bei uns?
Die Erpressungsversuche der Trumpisten in Hinblick auf einen Government Shutdown hat Politologie-Professor Thomas Jäger von der Universität Köln auf Twitter so kommentiert: «Den Trumpisten gelingt, nun auch den Kongress handlungsunfähig zu machen, nachdem sie die Legitimität der politischen Ordnung öffentlich unterminiert haben. Ihnen geht es um die Zerstörung der demokratischen politischen Kultur in den USA.» …
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Viele Herausforderungen für westliche Demokratien – packen wir das?
Westliche Demokratien stehen einer Vielzahl von Herausforderungen gegenüber. Zunehmend totalitär agierende Staaten wie China und Russland greifen demokratische Länder an. Russland betreibt seit spätestens 2014 eine aggressive Propaganda mit dem Ziel, demokratische Gesellschaften zu zersetzen, und unterstützt europaweit rechtsextreme Parteien. Sie 2014 und nach stärker seit 2022 tritt Russland wieder stärker als imperiale und koloniale …
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Brasilien: Wahlgericht beschliesst Amtsverbot für Ex-Präsident Jair Bolsonaro
Das brasilianische Wahlgericht in Brasilien hat entschieden, dass der ehemalige Präsident Jair Bolsonaro nicht mehr für ein politisches Amt kandidieren darf – und zwar bis 2030. Im Prozess wegen Amtsmissbrauchs gegen den früheren brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro stimmten mindestens vier von sieben Richtern am Obersten Wahlgericht für einen Amtsausschluss Bolsonaros. Ein Richter sprach sich dagegen …
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Erholt sich die amerikanische Demokratie von Trump?
Der Politikwissenschaftler Daniel Ziblatt hat im «Blog der Republik» zu folgenden Fragen Stellung genommen: «Wie groß ist Ihre Hoffnung, dass sich die amerikanische Demokratie von Trump erholt? Ist die Demokratie, insgesamt, am Ende doch widerstandsfähiger als befürchtet?» Antwort Daniel Ziblatt: «Es gibt gute und schlechte Nachrichten. Einerseits stimmt es, dass Trump abgewählt wurde und es einen …
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