Demokratie und Rechtsstaat stärken
«Warum, die amerikanische Demokratie am Abgrund steht und was wir daraus lernen können» – soll lautet der Untertitel des Buches von Steven Levitsky und Daniel Ziblatt. Die beiden Autoren sind hierzulande vor allem bekannt geworden durch ihr Buch «Wie Demokratien sterben» (2019). Dort zeigen sie anhand einer Fülle von weltweiten Beispielen, was passiert, wenn entscheidende …
Levitsky & Ziblatt: Die Tyrannei der Minderheit (Buchtipp)Weiterlesen
An der schwedischen Universität Göteborg untersucht das Institut „Varieties of Democracy“ mithilfe von sogenannten Länder-Experten die Demokratie-Entwicklung in 179 Ländern anhand von 600 verschiedenen Einzel-Indikatoren. Im Bericht zum Jahr 2025 konstatieren die Forscher für die USA einen Demokratie-Verfall in beispiellosem Tempo: «Die US-Regierung untergräbt institutionalisierte Kontrollmechanismen, politisiert den öffentlichen Dienst und die Aufsichtsbehörden und schüchtert …
Universität Göteborg sieht drastischen Demokratie-Verfall in den USAWeiterlesen
Der US-Verfassungsrechtler Russell A. Miller erklärt im Interview mit n-tv, warum Gerichte die USA nicht retten können. Dass Trump anfange, Gerichtsentscheidungen zu ignorieren, sei eine große Gefahr für den Rechtsstaat. Russell A. Miller sieht hauptsächlich drei Ursachen für diese Aushöhlung des Rechtsstaats: «Zum einen ist da die vollständige Kapitulation der Republikanischen Partei. Sie steht inzwischen …
Russell A. Miller: US-Rechtsstaat zeigt AuflösungserscheinungWeiterlesen
Dass US-Präsident Donald Trump skrupellos den Weg in den Autoritarismus geht, dafür gibt es schon seit langem überaus klare Anzeichen. Prägnant zusammengefasst hat diese Entwicklung der Tages-Anzeiger: «Wo genau endet die Demokratie? Wo beginnt der Autokratismus? Eher dort, wo die Richter nicht mehr unabhängig sein dürfen? Die Witze nicht mehr regierungskritisch? Oder ist es da, …
Der Historiker Heinrich August Winkler hat dem Portal «Watson» ein lesenswertes Interview gegeben. Er ist einer der bedeutendsten deutschen Historiker. Im Gespräch wird auch thematisiert, dass nun allenthalben vom «Ende des Westens» die Rede sei. Heinrich August Winkler sagt dazu: «Wir wissen nicht, wie lange Trump und die Trumpisten in den USA an der Macht …
Fachleute haben sich lange zurückgehalten mit dieser Aussage, aber nun kommen immer mehr von ihnen zum Schluss, dass die USA auf dem Weg in die Diktatur sind. Das sagt sich so leicht dahin, ist aber in seiner Brisanz kaum zu übertreffen. Donald Trump setzt Medien, die ihn kritisieren, mit allen Mitteln unter Druck und erpresst …
Alexej Nawalny Alexej Nawalny ist in der Strafkolonie gestorben. Das meldete am 16. Februar 2024 der russische Strafvollzugsdienst FSIN. Als Oppositionspolitiker und Kämpfer gegen die Korruption forderte er wie kein Zweiter das System Putin heraus. Im Jahr 2020 überlebte er nur knapp eine Vergiftung mit dem Nervenkampfstoff Nowitschok und wurde zur Behandlung nach Deutschland ausgeflogen. …
Informatives Dossier zu Alexej Nawalny (1976 – 2024)Weiterlesen
Russland unter Wladimir Putin hat sich in den letzten zehn Jahren dramatisch radikalisiert. Innenpolitisch, indem die Unterdrückung kritischer Stimmen massiv verstärkt und die Militarisierung der Gesellschaft intensiviert wurde. Davon sind schon Schulkinder betroffen, die mit aggressiver Propaganda für künftige Kriegsdienste vorbereitet werden. Aussenpolitisch zeigt das Kreml-Regime unverhohlen revisionistische und imperialistische Ambitionen. Putin spricht offen aus, …