Demokratie und Rechtsstaat stärken
US President Donald Trump is pushing for military operations against citizens within the country. This is a highly dangerous development. Military operations within the country to combat demonstrations and unrest are not part of the US military’s remit. Trump is initiating a paradigm shift here and leading the United States in the direction of a …
Dangerous: Trump pushes for military operations within the countryWeiterlesen
US-Präsident Donald Trump setzt auf Militäreinsätze gegen Bürgerinnen und Bürger im Innern. Das ist eine hochgradig gefährliche Entwicklung. Militäreinsätze im Innern zur Bekämpfung von Demonstrationen und Unruhen gehören nicht zu den Aufgaben des US-Militärs. Trump leitet hier einen Paradigmenwechsel ein und bringt die Vereinigten Staaten in die Richtung einer Diktatur. Die Aussagen, aber auch die …
Gefährlich: Trump forciert Militäreinsätze im InnernWeiterlesen
Die NZZ hat ein lesenswertes Interview veröffentlicht mit dem Politologen Francis Fukuyama zur politischen Situation in den USA unter Trump. Dabei kommt auch zur Sprache, woher der Backlash für die Demokratie in den USA kommt. Francis Fukuyama. macht dafür unter anderem einige Fehlinterpretationen des Liberalismus verantwortlich, «die einen Backlash hervorgerufen haben». Nach Beispielen gefragt, führt …
Woher kommt der Backlash für die Demokratie in den USA?Weiterlesen
US-Präsident Donald Trump hat die «Antifa» verboten und zur Terrororganisation erklärt. Das ist gefährlich und könnte direkt aus einem Handbuch für Autokraten stammen. Die «Antifa» ist keine Organisation mit einer festen Struktur, Mitgliederlisten und einer Führungsebene. Das Wort «Antifa» ist in erster Linie eine Abkürzung für «antifaschistisch» und dagegen kann ja – abgesehen von Faschisten …
Trump erklärt Antifa zur Terrororganisation – das ist gefährlich!Weiterlesen
Der Terrorismus-Experte Michael Jensen hat sich in einem Interview für den «Spiegel» zur Frage geäussert, wie der aufgeheizte Ton im politischen Diskurs in den USA politische Gewalt fördert. Das spiele seit Langem eine Rolle und sei schon zu den Zeiten des Sturms auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 die treibende Kraft gewesen, sagt Jensen. …
Apokalyptische Rhetorik fördert politische GewaltWeiterlesen
Fachleute haben sich lange zurückgehalten mit dieser Aussage, aber nun kommen immer mehr von ihnen zum Schluss, dass die USA auf dem Weg in die Diktatur sind. Das sagt sich so leicht dahin, ist aber in seiner Brisanz kaum zu übertreffen. Donald Trump setzt Medien, die ihn kritisieren, mit allen Mitteln unter Druck und erpresst …
US-Präsident Donald Trump und seine MAGA-Bewegung sind im Machtrausch. Die Angriffe auf Demokratie, Rechtsstaat und Gewaltenteilung in den USA werden immer aggressiver. Der Widerstand gegen diesen Abstieg hin zur Diktatur ist vergleichsweise gering. Besteht eine Chance, dass sich die MAGA-Bewegung zerlegt, wenn Trump altershalber eines natürlichen Todes stirbt? Die 74-jährige Gesellschaftskritikerin Fran Lebowitz ist die …
Das Prinzip der Gewaltenteilung ist ein zentrales Konzept in der politischen Theorie, das insbesondere von dem französischen Philosophen Montesquieu im 18. Jahrhundert formuliert wurde. In seinem Werk „Vom Geist der Gesetze“ (1748) argumentiert Montesquieu, dass die politische Macht in drei separate, aber gleichwertige Bereiche unterteilt werden sollte: die Exekutive, die Legislative und die Judikative. Exekutive: …