Demokratie und Rechtsstaat stärken
Der norwegische Richter Erik Møse leitet die Kommission des UN-Menschenrechtsrates zur Untersuchung von Kriegsverbrechen in der Ukraine. In einem Interview mit der Wiener Zeitung findet er klare Worte zu Menschenrechtsverletzungen und Folter, die Russland in der Ukraine systematisch betreibt. Es geht also nicht nur um Gewaltausbrüche einzelner Soldaten oder eine generelle Gewaltkultur in den russischen …
Russland betreibt systematisch Folter in der UkraineWeiterlesen
Donald Trump betont immer wieder, dass er Zölle liebt. Das scheint für ihn ein Fetisch zu sein oder eine Obsession. Bei allem Ernst der Lage hat das auch eine sehr skurrile Seite: ► Trump verhängt Zölle gegen Spitzbergen. Von der norwegischen Arktis-Insel wird zwar nichts nach den USA exportiert, aber Hauptsache Zölle. Während Norwegen einen …
Trump liebt Zölle – sie bringen ihn um den VerstandWeiterlesen
In Österreich ist die FPÖ eine Ansammlung von Putin-Handlangern. Die Zeitung «Falter» dokumentiert das am Beispiel des FPÖ-Mannes Harald Vilimsky. Er ist seit Juli 2014 ist Abgeordneter des EU-Parlaments und Delegationsleiter der FPÖ in Brüssel. In dieser Funktion agiert Harald Vilimsky von Beginn an auffallend russlandfreundlich. Das zeigt sich beispielsweise darin, dass er in den …