Demokratie und Rechtsstaat stärken
Die Türkei wird oft als Beispiel für eine Scheindemokratie angeführt, vor allem in den letzten Jahren unter der Führung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan und seiner Partei, der AKP (Gerechte Partei). Hier einige Elemente, die für die Entwicklung der Türkei hin zu einer Scheindemokratie prägend sind: Einschränkung der Pressefreiheit: In der Türkei gibt es eine …
Die Türkei als Lehrbeispiel einer ScheindemokratieWeiterlesen
Linke Politik vertrat und vertritt berechtigte Anliegen, wenn sie sich für die Anliegen der wirtschaftlich schwächeren Mitglieder der Gesellschaft einsetzt. Und wenn sie sich auf dem Boden eines menschenrechtlichen Universalismus gegen Sexismus und Rassismus engagiert. Inzwischen dominiert im linken Spektrum aber eine kulturpolitische Linke die sich an Theorien von Identitätspolitik & Wokeness orientiert. Sie zeigt …
Linke Identitätspolitik als Handlanger des IslamismusWeiterlesen