pro-demokratie.info

Demokratie und Rechtsstaat stärken

Egon Flaig: «Die Niederlage der politischen Vernunft» (Buchtipp)

Der Historiker Egon Flaig legt ein tiefschürfendes Buch vor, das nicht allen gefällt, aber sehr lesenswert ist. Er sieht sich als Verfechter eines «aufgeklärten Konservativismus». An der EU kritisiert er mangelnde demokratische Legitimierung, Überbürokratisierung, sowie Einschränkungen der nationalen Souveränität der Mitgliedstaaten. Er äussert sich auch kritisch zu einer Migrationspolitik, die seines Erachtens zu wenig die …

Egon Flaig: «Die Niederlage der politischen Vernunft» (Buchtipp)Weiterlesen

«Ukrainophobie ist tief in der russischen politischen Kultur verwurzelt.»

Der Faschismusforscher Anton Shekhovtsov hat sich in einem Interview mit der «Frankfurter Rundschau» zur «Ukrainophobie» in Russland geäussert. Dabei bringt er das Phänomen so auf den Punkt: «Die einfachste Definition von Ukrainophobie ist, dass man der ukrainischen Nation das Recht abspricht, als von den Russen getrennte Nation zu existieren – dies hat seine Wurzeln im Russischen …

«Ukrainophobie ist tief in der russischen politischen Kultur verwurzelt.»Weiterlesen

Bernhard im Oberdorf: Austritt wegen zu viel Putin-Verstehern in der SVP

Der Züricher Kantons- und Gemeinderat Bernhard im Oberdorf verlässt nach 24 Jahren per sofort die SVP. Er begründet diesen Entscheid mit der Haltung der Partei zum Ukrainekrieg, mit der Neutralitätsinitiative und mit dem Erstarken der Putin-Versteher in der SVP. Bernhard im Oberdorf erklärt, die Initiative der SVP vertrete eine enge Auslegung der Neutralität, die er …

Bernhard im Oberdorf: Austritt wegen zu viel Putin-Verstehern in der SVPWeiterlesen

Die Stadt Zürich will das Buch «Zigeuner» nicht so nennen

«Zigeuner» ist ein Wort, das insbesondere in der Identitätspolitik tabu ist, weil es angeblich Minderheiten diskriminiert. Doch so einfach ist es nicht. Die jenische Schriftstellerin Isabella Huser hat ihr Buch ganz bewusst «Zigeuner» genannt. Für sie ist das inzwischen umstrittene Wort «Zigeuner» trotz allem auch eine positive Eigenbezeichnung. Der Buchtitel «Zigeuner» war auf der Einladung …

Die Stadt Zürich will das Buch «Zigeuner» nicht so nennenWeiterlesen

Dangerous: Trump pushes for military operations within the country

US President Donald Trump is pushing for military operations against citizens within the country. This is a highly dangerous development. Military operations within the country to combat demonstrations and unrest are not part of the US military’s remit. Trump is initiating a paradigm shift here and leading the United States in the direction of a …

Dangerous: Trump pushes for military operations within the countryWeiterlesen

Gefährlich: Trump forciert Militäreinsätze im Innern

US-Präsident Donald Trump setzt auf Militäreinsätze gegen Bürgerinnen und Bürger im Innern. Das ist eine hochgradig gefährliche Entwicklung. Militäreinsätze im Innern zur Bekämpfung von Demonstrationen und Unruhen gehören nicht zu den Aufgaben des US-Militärs. Trump leitet hier einen Paradigmenwechsel ein und bringt die Vereinigten Staaten in die Richtung einer Diktatur. Die Aussagen, aber auch die …

Gefährlich: Trump forciert Militäreinsätze im InnernWeiterlesen

Woher kommt der Backlash für die Demokratie in den USA?

Die NZZ hat ein lesenswertes Interview veröffentlicht mit dem Politologen Francis Fukuyama zur politischen Situation in den USA unter Trump. Dabei kommt auch zur Sprache, woher der Backlash für die Demokratie in den USA kommt. Francis Fukuyama. macht dafür unter anderem einige Fehlinterpretationen des Liberalismus verantwortlich, «die einen Backlash hervorgerufen haben». Nach Beispielen gefragt, führt …

Woher kommt der Backlash für die Demokratie in den USA?Weiterlesen

Trump erklärt Antifa zur Terrororganisation – das ist gefährlich!

US-Präsident Donald Trump hat die «Antifa» verboten und zur Terrororganisation erklärt. Das ist gefährlich und könnte direkt aus einem Handbuch für Autokraten stammen. Die «Antifa» ist keine Organisation mit einer festen Struktur, Mitgliederlisten und einer Führungsebene. Das Wort «Antifa» ist in erster Linie eine Abkürzung für «antifaschistisch» und dagegen kann ja – abgesehen von Faschisten …

Trump erklärt Antifa zur Terrororganisation – das ist gefährlich!Weiterlesen