Demokratie und Rechtsstaat stärken
Die UNO gilt vielen Menschen immer noch als neutrale Institution. Zu mindestens im Konflikt Israel/Palästina ist sie das aber schon seit langem nicht mehr. Der Israelhass der UNO ist krass und lässt sich bestens belegen. Israel wird von den UNO-Gremien komplett anders behandelt als alle anderen Staaten, durchgängig härter angefasst und unnachvollziehbar häufiger verurteilt. Das …
Menschenrechtsrat der UNO: Hochgradig parteiisch gegen IsraelWeiterlesen
Der deutsche Militärhistoriker Sönke Neitzel sagt in einem Interview mit dem Tages-Anzeiger, die Schweiz solle ihre Trittbrettfahrerei in Sicherheitsfragen aufgeben: «Die Schweiz sollte aus meiner Sicht ihre Trittbrettfahrerei aufgeben. Das Land profitiert enorm von der Sicherheit, welche die Nachbarn und die Nato letztlich gratis zur Verfügung stellen. Die Schweizer Armee ist in einem traurigen Zustand. …
Militärhistoriker Sönke Neitzel zur Trittbrettfahrerei der SchweizWeiterlesen
Die politischen Entwicklungen in den USA überschlagen sich fast täglich. Manche Fachleute sehen die USA bereits in einer Verfassungskrise, andere warnen, das Land stehe kurz davor. Im Interview mit dem ZDF sagt der Politologe Yascha Mounk: «Die USA steuern eventuell relativ schnell auf eine ernste Verfassungskrise zu. Das wäre in der jüngeren Geschichte Amerikas ein …
USA möglicherweise kurz vor ernsthafter VerfassungskriseWeiterlesen
Nordkorea wird in letzter Zeit oft zur «Achse der Autokratien» gerechnet – zusammen hauptsächlich mit Russland, China und dem Iran. Die Hinweise verdichten sich, dass die «Achse der Autokratien» sich für eine fundamentale Auseinandersetzung mit westlichen Demokratien rüstet. Das geschieht militärisch, aber auch im Bereich hybrider Kriegsführung beispielsweise mit Desinformation, Cyberwar, Hacking und weiteren Massnahmen. …
Die Umweltorganisation Greenpeace hat eine Reihe von wichtigen Erfolgen erreicht. Und als Kämpfer gegen den illegalen Walfang ist Greenpeace bei zahlreichen naturbewussten Menschen auf viel Sympathie gestossen. Doch der Konzern begibt sich auch immer wieder auf ideologisches Glatteis, zum Beispiel wenn er auf Twitter/X schreibt: «Rüstungskonzerne hauptsächlich aus den USA und Europa steigern ihre Verkäufe …
Fabian Sommavilla schreibt in der österreichischen Tageszeitung «Der Standard» über die Konsequenzen, die der Westen aus Putins radikal-expansionistischem Angriffskrieg in der Ukraine ziehen muss. Er geht dabei auf die intensivierte militärische Zusammenarbeit zwischen Nordkorea und Russland ein. Pjöngjang werde durch die Truppenentsendung zur Kriegspartei. Kim und Putin sei das Völkerrecht egal: «Sie gehen davon aus, …
In der Ukraine steht die Zukunft Europas auf dem SpielWeiterlesen
Putin-Sprechpuppen leiern Kreml-Propaganda herunter – bezahlt oder aus ideologischer Verblendung. «Hört auf, der Ukraine Waffen zu liefern, dann hört das Blutvergiessen endlich auf» So reden sie, die Putin-Sprechpuppen vor allem aus AfD, BSW, FPÖ und Teilen der SVP. So schallt es aus den Kommentarspalten der Sozialen Medien. Aber sie verkaufen eine Mogelpackung sondergleichen. Das Blutvergiessen …
Verblendete, leere Propaganda-Parolen der Putin-SprechpuppenWeiterlesen
Iran-Präsident Ebrahim Raisi ist bei einem Helikopter-Absturz ums Leben gekommen. Zahlreiche Politiker haben ihr Beileid ausgedrückt und der UN-Sicherheitsrat hat eine Schweigeminute abgehalten. Das sind wohl unumgängliche diplomatische Gepflogenheiten. Es sollte jedoch zu mindestens auch gleichzeitig erwähnt werden, dass Ebrahim Raisi als «Schächter von Teheran» massiv Blut an den Händen hat. Der zu Tode gekommene …
Ebrahim Raisi tot: fragwürdiges Beileid für den «Schlächter von Teheran»Weiterlesen