Wer trägt eigentlich die Verantwortung für die Demokratie? Gewählte Politikerinnen und Politiker? Parteien? Die staatliche Verwaltung? Bürgerinnen und Bürger? Medien? Demokratie ist nicht selbstverständlich und von vielen Voraussetzungen abhängig. Der Staat wird heute von vielen Bürgerinnen und Bürgern als eine Art Dienstleistungsfirma angesehen. Du zahlst deine Steuern und erwartest eine Gegenleistung. So funktioniert Demokratie aber …
Dieser Bereich wird nach und nach mit weiteren Beiträgen ergänzt
Verteidigung der Demokratie
Demokratien werden seit einigen Jahren verstärkt von innen und von aussen angegriffen. Zur Verteidigung der Demokratie ist es wichtig, die Angreifer gut zu kennen und zu wissen, wie Demokratie und Rechtsstaat gestärkt werden können. Zentrale Punkte zur Verteidigung der Demokratie umfassen: ► Bildung und Aufklärung: Förderung von politischer Bildung, um das Bewusstsein für demokratische Werte …
Vetokratie: Wenn Einsprüche das demokratische System lähmen
Der US-amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama prägte den Begriff „Vetokratie“ (englisch: vetocracy) im Jahr 2014. Er beschrieb damit ein politisches System, in dem zu viele Vetopunkte – also institutionelle oder verfassungsmäßige Hindernisse – die effektive Regierungsfähigkeit von Demokratien blockieren. Selbst in etablierten Demokratien können die Gewaltenteilung, Bürgerrechte und partikulare Interessen so stark sein, dass sie notwendige …
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Volkswillen, der – ein von Populisten gern missbrauchter Begriff
Populisten behaupten oft, dass sie als einzige den wahren Volkswillen vertreten. Das ist irreführend und sogar gefährlich für Demokratien. Höchst problematisch ist nur schon die Unterstellung, dass es den einen, wahren Volkswillen gibt. Hier einige kritische Überlegungen zum «Volkswillen»: Vielfalt der Meinungen: In einer pluralistischen Gesellschaft gibt es eine Vielzahl von Meinungen, Interessen und Bedürfnissen. …
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