Demokratie und Rechtsstaat stärken
Hier geht es um die Verteidigung von Demokratie und Rechtsstaat weltweit, vor allem aber auch in Deutschland, Österreich und der Schweiz.
«Wie der Westen seine eigene Zukunft verspielt» lautet der Untertitel des sehr lesenswerten Buches von Noam Petri & Franziska Sittig. Sie zeigen auf, wie Identitätspolitik sich in weiten Bereichen des akademischen Milieus durchgesetzt hat und welche Folgen das für Universitäten hat, aber auch für Demokratie und Gesellschaft. Der Verlag schreibt zum Buch von Noam Petri …
Noam Petri & Franziska Sittig: «Die intellektuelle Selbstzerstörung» (Buchtipp)Weiterlesen
Der renommierte Historiker Heinrich August Winkler hat der Online-Plattform «Watson» ein Interview gegeben. Darin wird er auch gefragt, ob Donald Trump ein Faschist sei. Die Antwort: «Trump ist ein zutiefst illiberaler, autoritärer und nationalistischer Politiker, der dabei ist, die Grundlagen des amerikanischen Rechtsstaates zu zerstören. Die USA in eine faschistische Diktatur zu verwandeln, würde ihm …
Der Historiker Heinrich August Winkler hat dem Portal «Watson» ein lesenswertes Interview gegeben. Er ist einer der bedeutendsten deutschen Historiker. Im Gespräch wird auch thematisiert, dass nun allenthalben vom «Ende des Westens» die Rede sei. Heinrich August Winkler sagt dazu: «Wir wissen nicht, wie lange Trump und die Trumpisten in den USA an der Macht …
Der Historiker Egon Flaig legt ein tiefschürfendes Buch vor, das nicht allen gefällt, aber sehr lesenswert ist. Er sieht sich als Verfechter eines «aufgeklärten Konservativismus». An der EU kritisiert er mangelnde demokratische Legitimierung, Überbürokratisierung, sowie Einschränkungen der nationalen Souveränität der Mitgliedstaaten. Er äussert sich auch kritisch zu einer Migrationspolitik, die seines Erachtens zu wenig die …
Egon Flaig: «Die Niederlage der politischen Vernunft» (Buchtipp)Weiterlesen
Der Terrorismus-Experte Michael Jensen hat sich in einem Interview für den «Spiegel» zur Frage geäussert, wie der aufgeheizte Ton im politischen Diskurs in den USA politische Gewalt fördert. Das spiele seit Langem eine Rolle und sei schon zu den Zeiten des Sturms auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 die treibende Kraft gewesen, sagt Jensen. …
Apokalyptische Rhetorik fördert politische GewaltWeiterlesen
Fachleute haben sich lange zurückgehalten mit dieser Aussage, aber nun kommen immer mehr von ihnen zum Schluss, dass die USA auf dem Weg in die Diktatur sind. Das sagt sich so leicht dahin, ist aber in seiner Brisanz kaum zu übertreffen. Donald Trump setzt Medien, die ihn kritisieren, mit allen Mitteln unter Druck und erpresst …
Das Prinzip der Gewaltenteilung ist ein zentrales Konzept in der politischen Theorie, das insbesondere von dem französischen Philosophen Montesquieu im 18. Jahrhundert formuliert wurde. In seinem Werk „Vom Geist der Gesetze“ (1748) argumentiert Montesquieu, dass die politische Macht in drei separate, aber gleichwertige Bereiche unterteilt werden sollte: die Exekutive, die Legislative und die Judikative. Exekutive: …
Wohin eine starke politische Polarisierung führen kann, zeigt sich seit Jahren in Frankreich. Über einen langen Zeitraum haben es wechselnde Regierungen nicht geschafft, den hoch defizitären Staatshaushalt zu sanieren. Steuern erhöhen, Renteneintrittsalter anheben, Subventionen kürzen oder Feiertage streichen: Zu welchen Massnahmen eine Regierung auch greift, ein Aufstand der Bevölkerung und die Ablehnung der starken Lager …
Polarisierung blockiert Frankreich – wohin führt das?Weiterlesen