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Demokratie & Rechtsstaat

Hier geht es um die Verteidigung von Demokratie und Rechtsstaat weltweit, vor allem aber auch in Deutschland, Österreich und der Schweiz.

Medienmacht von Superreichen gefährdet Demokratien

19. April 2026

Superreiche kaufen Medien am laufenden Band und erwerben dadurch eine Medienmacht, die sich gefährlich auswirkt für Demokratien. In den USA besitzen beispielsweise Elon Musk, Jeff Bezos, Mark Zuckerberg sowie Larry Ellison und David Ellison einflussreiche Medien und/oder Onlineplattformen. Und sie nutzen ihre Medienmacht oft für ihre eigenen Interessen. Reiche Unternehmer, die auch Medienbesitzer sind, gibt …

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Russland: Neue Oppositionsbewegung gegen Zensur

18. April 2026

Russland hat seinen Bürgern viel benutzte Internetplattformen wie Telegram und Whatsapp weggenommen. Eine neue Oppositionsbewegung hat sich entwickelt und verzichtet auf Rebellion und Märtyrer. In einem autoritären Staat wie Russland, wo jeder Protest mit drastischen Massnahmen verfolgt wird, hat es eine Oppositionsbewegung schwer. Die NZZ am Sonntag berichtet über eine neue Oppositionsbewegung in Russland, die …

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«Misstrauensgemeinschaften», von Aladin El-Mafaalani (Buchtipp)

3. April 2026

Der Soziologe Aladin El-Mafaalani hat mit «Misstrauensgemeinschaften» ein Buch veröffentlicht, das sehr erhellend beiträgt zum Verständnis gegenwärtiger Krisen von Gesellschaft und Demokratie. Das Buch ist zudem gut lesbar und praktisch frei von soziologischem Jargon – was für einen Autor aus diesem akademischen Biotop alles andere als selbstverständlich ist. Allein schon dafür verdient Aladin El-Mafaalani Anerkennung. Der Verlag …

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Schmeichelnde Künstliche Intelligenz (KI) gefährdet Urteilsfähigkeit

27. März 2026

Künstliche Intelligenz (KI) entwickelt vielfältige Einflüsse auf Gesellschaft und Demokratie, deren Bedeutung wir noch gar nicht einschätzen können. Eine Studie kommt nun zum Schluss, dass künstliche Intelligenz Nutzern zu oft zustimmt. Die Forscher warnen, dass zustimmende Chatbots unser Urteilsvermögen und den Umgang mit Kritik gefährden. Laut der Studie neigen Anwendungen Künstlicher Intelligenz dazu, Nutzerinnen und …

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Nicholas Potter: «Die neue autoritäre Linke» (Buchtipp)

23. März 2026

Nicholas Potter ist Journalist und Redakteur bei der linken taz. Mit seinem Buch «Über eine Linke, die den Terror feiert», legt er den Finger in eine schmerzhafte Wunde. Seit dem 7. Oktober 2023 hat sich eine linke Szene radikalisiert und mit Islamisten eine üble Allianz gebildet. Nicholas Potter ist selbst in Fadenkreuz dieser gewaltbereiten Szene …

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Universität Göteborg sieht drastischen Demokratie-Verfall in den USA

18. März 2026

An der schwedischen Universität Göteborg untersucht das Institut „Varieties of Democracy“ mithilfe von sogenannten Länder-Experten die Demokratie-Entwicklung in 179 Ländern anhand von 600 verschiedenen Einzel-Indikatoren. Im Bericht zum Jahr 2025 konstatieren die Forscher für die USA einen Demokratie-Verfall in beispiellosem Tempo: «Die US-Regierung untergräbt institutionalisierte Kontrollmechanismen, politisiert den öffentlichen Dienst und die Aufsichtsbehörden und schüchtert …

Universität Göteborg sieht drastischen Demokratie-Verfall in den USAWeiterlesen

Erhellendes zu Europas Rolle in einer zerfallenden Weltordnung

11. März 2026

In einem YouTube-Gespräch mit dem Chefredaktor der Zeitschrift «Internationale Politik» (IP) und in einem Beitrag in dieser Publikation hat Prof. Daniela Schwarzer die zerfallende Weltordnung und die draus entstehenden Herausforderungen für Europa sehr eindrücklich beschrieben. In Europa gibt man sich noch immer gerne der Illusion hin, dass der „Westen“ wieder zusammenfinden werde. Daniele Schwarzer dagegen …

Erhellendes zu Europas Rolle in einer zerfallenden WeltordnungWeiterlesen

Sicherheitskonferenz warnt vor Abrissbirnenpolitik

21. Februar 2026

Die Münchner Sicherheitskonferenz hat in ihrem Sicherheitsbericht 2026 vor einer Abrissbirnenpolitik gewarnt. Der Umgang mit gewachsenen Strukturen werde vielerorts durch eine Devise umfassender Zerstörung geprägt, die an die Stelle von Reformen und sorgfältigen Kurskorrekturen trete: «In vielen westlichen Gesellschaften haben politische Kräfte an Einfluss gewonnen, die eine Politik der Zerstörung der Reformpolitik vorziehen. Getrieben von …

Sicherheitskonferenz warnt vor AbrissbirnenpolitikWeiterlesen

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Das CATO Institute demontiert in einer Analyse von Johan Norberg …

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