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Demokratie & Rechtsstaat

Heinrich August Winkler zum «Ende des Westens»

7. Oktober 2025

Der Historiker Heinrich August Winkler hat dem Portal «Watson» ein lesenswertes Interview gegeben. Er ist einer der bedeutendsten deutschen Historiker. Im Gespräch wird auch thematisiert, dass nun allenthalben vom «Ende des Westens» die Rede sei. Heinrich August Winkler sagt dazu: «Wir wissen nicht, wie lange Trump und die Trumpisten in den USA an der Macht …

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Egon Flaig: «Die Niederlage der politischen Vernunft» (Buchtipp)

6. Oktober 2025

Der Historiker Egon Flaig legt ein tiefschürfendes Buch vor, das nicht allen gefällt, aber sehr lesenswert ist. Er sieht sich als Verfechter eines «aufgeklärten Konservativismus». An der EU kritisiert er mangelnde demokratische Legitimierung, Überbürokratisierung, sowie Einschränkungen der nationalen Souveränität der Mitgliedstaaten. Er äussert sich auch kritisch zu einer Migrationspolitik, die seines Erachtens zu wenig die …

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Apokalyptische Rhetorik fördert politische Gewalt

23. September 2025

Der Terrorismus-Experte Michael Jensen hat sich in einem Interview für den «Spiegel» zur Frage geäussert, wie der aufgeheizte Ton im politischen Diskurs in den USA politische Gewalt fördert. Das spiele seit Langem eine Rolle und sei schon zu den Zeiten des Sturms auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 die treibende Kraft gewesen, sagt Jensen. …

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Die USA sind auf dem Weg in die Diktatur

23. September 2025

Fachleute haben sich lange zurückgehalten mit dieser Aussage, aber nun kommen immer mehr von ihnen zum Schluss, dass die USA auf dem Weg in die Diktatur sind. Das sagt sich so leicht dahin, ist aber in seiner Brisanz kaum zu übertreffen. Donald Trump setzt Medien, die ihn kritisieren, mit allen Mitteln unter Druck und erpresst …

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Montesquieu und das Prinzip der Gewaltenteilung

21. September 2025

Das Prinzip der Gewaltenteilung ist ein zentrales Konzept in der politischen Theorie, das insbesondere von dem französischen Philosophen Montesquieu im 18. Jahrhundert formuliert wurde. In seinem Werk „Vom Geist der Gesetze“ (1748) argumentiert Montesquieu, dass die politische Macht in drei separate, aber gleichwertige Bereiche unterteilt werden sollte: die Exekutive, die Legislative und die Judikative. Exekutive: …

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Polarisierung blockiert Frankreich – wohin führt das?

8. September 2025

Wohin eine starke politische Polarisierung führen kann, zeigt sich seit Jahren in Frankreich. Über einen langen Zeitraum haben es wechselnde Regierungen nicht geschafft, den hoch defizitären Staatshaushalt zu sanieren. Steuern erhöhen, Renteneintrittsalter anheben, Subventionen kürzen oder Feiertage streichen: Zu welchen Massnahmen eine Regierung auch greift, ein Aufstand der Bevölkerung und die Ablehnung der starken Lager …

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Buchtipp: «Das sterben der Demokratie» von Peter R. Neumann

3. September 2025

«Der Plan der Rechtspopulisten – in Europa und den USA» lautet der Untertitel des lesenswerten Buches von Peter R. Neumann und dem Co-Autor Richard C. Schneider. Als Leserin oder Leser dieses Buches gewinnen Sie einen guten Einblick darin, wie Rechtspopulismus funktioniert. Und dieses Wissens ist wichtig, unter anderem weil Studien gezeigt haben, dass dort, wo …

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Ecosia und Qwant entwickeln europäische Suchmaschine

16. August 2025

Europa ist im digitalen Bereich hochgradig abhängig von den USA. Auf dem Hintergrund der politischen Entwicklung in den USA ist diese Abhängigkeit nicht hinnehmbar. Immer deutlicher zeigt sich, dass digitale Souveränität unverzichtbar ist für Demokratien. Es wird aber nicht leicht sein, dieses Ziel zu erreichen – und es wird teuer. Im Bereich der Suchmaschinen entwickeln …

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