Demokratie und Rechtsstaat stärken
Donald Trump bietet nicht nur ein Lehrbeispiel dafür, wie eine Demokratie in raschen Schritten hin zu einer Autokratie umgebaut werden kann. Die Trump-Administration zeigt auch eindrücklich, wie ein Staat in eine Kleptokratie verwandelt wird. Die Abzockerei hat System. Hans Rauscher schreibt dazu im «Standard»: «Donald Trump hat im ersten Jahr seiner zweiten Amtszeit rund zwei …
Trump – ein Lehrbeispiel für schamlose AbzockereiWeiterlesen
In den USA kann man Woche für Woche verfolgen, wie eine Demokratie in Richtung Autokratie umgebaut wird. Auf diesem Weg ist Donald Trump einen grossen Schritt weiter gekommen durch ein Urteil, das der Supreme Court im Juli 2026 gefällt hat. Trump hat das Oberste Gericht schon seit seiner ersten Amtszeit bei jeder Gelegenheit mit Richtern …
Die Historikerin Anne Applebaum hat im Magazin «The Atlantic» einen lesenswerten Artikel veröffentlicht zu Trumps Hang zur Kleptokratie. Sie schreibt: «Wir erleben einen revolutionären Wandel, eine weitgehende Abkehr von der Transparenz und Rechenschaftspflicht, die in den meisten modernen Demokratien vorgeschrieben sind, hin zu den undurchsichtigen Gewohnheiten und korrupten Praktiken der autokratischen Welt. In den letzten …
Nichts ist irreführender, als wenn die AfD suggeriert, sie sei eine «Alternative für Deutschland». In Wirklichkeit ist sie eine «Alternative für Diktatoren». Die angebliche Alternative für Deutschland vertritt durchgehend Positionen des Kreml-Regimes und wird von Russland propagandistisch und finanziell unterstützt. Es wäre eine vollkommen absurde Vorstellung, Putin würde die Interessen Deutschlands vertreten. Putin vertritt die …
Die Türkei wird oft als Beispiel für eine Scheindemokratie angeführt, vor allem in den letzten Jahren unter der Führung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan und seiner Partei, der AKP (Gerechte Partei). Hier einige Elemente, die für die Entwicklung der Türkei hin zu einer Scheindemokratie prägend sind: Einschränkung der Pressefreiheit: In der Türkei gibt es eine …
Die Türkei als Lehrbeispiel einer ScheindemokratieWeiterlesen
In Ungarn gibt es formal demokratische Strukturen und Prozesse. Die Fidez-Partei unter Premierminister Viktor Orbán hat nach ihren Wahlsiegen die demokratischen Institutionen aber so umgebaut, dass ein Machtwechsel erheblich erschwert wird. Sie liefert damit ein prägnantes Beispiel für den Weg in die Scheindemokratie. Hier sind einige Gründe, weshalb Ungarn unter Viktor Orbán zu einer Scheindemokratie …
Ungarn als Lehrbeispiel für eine ScheindemokratieWeiterlesen