Demokratie und Rechtsstaat stärken
Im Hinblick auf die Bundestagswahl hat Sophie Klieeisen in der FAZ die Wahlprogramme der Grünen und der SPD zum Thema Antisemitismus unter die Lupe genommen: «Ihren Wahlprogrammen (das der Grünen ist noch vorläufig, das der SPD heißt übermütig „Regierungsprogramm“) gelingt es jenseits von Floskeln nicht, Antisemitismus in seinen heutigen dreifachen Erscheinungsformen klar zu benennen, ordnen …
Wahlprogramme von Grünen und SPD negieren AntisemitismusWeiterlesen
Linke Politik vertrat und vertritt berechtigte Anliegen, wenn sie sich für die Anliegen der wirtschaftlich schwächeren Mitglieder der Gesellschaft einsetzt. Und wenn sie sich auf dem Boden eines menschenrechtlichen Universalismus gegen Sexismus und Rassismus engagiert. Inzwischen dominiert im linken Spektrum aber eine kulturpolitische Linke die sich an Theorien von Identitätspolitik & Wokeness orientiert. Sie zeigt …
Linke Identitätspolitik als Handlanger des IslamismusWeiterlesen
Die «Zeit» interviewt im Nachgang zum Hamas-Terroranschlag in Südisrael den Politikwissenschaftler Samuel Salzborn, der als Ansprechpartner des Landes Berlin zum Thema Antisemitismus fungiert. In diesem Gespräch geht es auch um die Bedeutung des Antiimperialismus. Die Interviewerin Jana Hensel stellte die Frage, woher die Zurückhaltung der deutschen und europäischen Linken kommt, was die Verurteilung des Terrorangriffs …
Der SPD-Politiker Christian Ude war während 21 Jahren Oberbürgermeister von München. In einem Interview mit der «Zeit» äussert er sich kritisch zum Kurs seiner Partei. Gefragt, in welcher Verfassung sich die SPD befinde, antwortet Christian Ude: «Es ist grotesk, wie klein die SPD-Fraktion ist, aber gleichzeitig so gespalten, neuerdings auch die Landesgruppe im Bundestag. Ich …