Demokratie und Rechtsstaat stärken
In Georgien kommt es seit Tagen zu Grossdemonstrationen gegen einen Gesetzesentwurf, der vorsieht, dass sich Medien und gemeinnützige Organisationen als „ausländisch beeinflusst“ registrieren lassen müssen, wenn sie mehr als 20 % ihrer Mittel aus dem Ausland bekommen. Die Gegner des Gesetzesentwurfs bezeichnen ihn als „russisches Gesetz“. Sie vergleichen ihn mit ähnlichen Gesetzen in Russland, die …
Eindrückliche pro-europäische Proteste in GeorgienWeiterlesen
Mitteleuropa hat eine lange Periode ohne kriegerische Ereignisse hinter sich. Es gab zwar die Balkankriege und seit 2014 den weitgehend ignorierten Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine. Aber das mitteleuropäische Kernland – und somit auch die deutschsprachigen Staaten Deutschland, Österreich und die Schweiz – blieben von Kriegen verschont. Nach dem Zusammenbruch des Ostblocks wurden die Militärausgaben …
Wie steht’s um die Wehrhaftigkeit westlicher Demokratien?Weiterlesen
Der Iran hat einen grossangelegten Angriff auf Israel gestartet mit zahlreichen Drohnen, Raketen und Marschflugkörpern. Die Achse Teheran-Moskau führt aber schon lange einen Krieg gegen den demokratischen Westen. Für iranische Islamisten zählt Europa zur «Welt der Arroganz». Sie halten uns für arrogant, weil wir uns zumuten, unsere eigenen Gesetze für unsere Gesellschaften selbst zu machen, …
Angriff des Iran auf Israel – erwacht der demokratische Westen?Weiterlesen
Pubertätsblocker werden bei Minderjährigen zur sogenannten «Geschlechtsangleichung» bei «Transkindern» eingesetzt. Die Gesundheitsbehörden in Grossbritannien, Schweden, Finnland, Norwegen und Dänemark haben diese Anwendungen inzwischen verboten oder auf eng begrenzte Studien eingeschränkt, weil die Wirksamkeit und Sicherheit dieser Pubertätsblocker wissenschaftlich nicht belegt ist. Dass Pubertätsblocker in den letzten Jahren sehr viel verbreiteter eingesetzt wurden, dürfte wohl in …
Pubertätsblocker bei Minderjährigen ohne wissenschaftliche BasisWeiterlesen
Die Junge SVP (JSVP) ist die Jungpartei der rechtspopulistischen SVP in der Schweiz. Die Gruppierung fällt seit einiger Zeit auf durch Kontakte mit rechtsextremen Kreisen. Sechs Kantonalsektionen haben sich klar vom Rechtsextremismus distanziert: Die Sektionen Säntis (beide Appenzell), Graubünden, Schaffhausen, Thurgau, Solothurn und Basel-Stadt. Andere Sektionen suchen den Kontakt zu Rechtsextremen – zum Beispiel die …
Junge SVP: Mangelnde Abgrenzung zum RechtsextremismusWeiterlesen
Identitätspolitik kommt oft mit einer problematischen Standpunkttheorie daher, die sich unterminierend auf Wissenschaft und Demokratie auswirkt. Hier soll deshalb die Standpunkttheorie und ihre Folgen durch Beschreibungen verschiedener Autorinnen und Autoren genauer charakterisiert werden. Vorbemerkung: Wer sich zuerst über den Begriff «Identitätspolitik» orientieren will, findet hier eine Einführung: Identitätspolitik als Gift für die Demokratie Was ist …
Standpunkttheorie der Identitätspolitik unterminiert Wissenschaft und DemokratieWeiterlesen
Die Philosophin Susan Neiman verteidigt mit ihrem Buch den Universalismus und die Aufklärung gegen eine woke Identitätspolitik. Sie setzt sich dabei auch mit Michel Foucault auseinander, der zum Paten der woken Linken geworden ist. Wokeness / Identitätspolitik wird oft von rechts kritisiert. Susan Neiman liefert eine engagierte Kritik dieser Strömungen von links. Der Verlag schreibt …
Identitätspolitik ist ein Begriff, der nicht einfach zu definieren und zu erklären ist. In der Öffentlichkeit taucht Identitätspolitik auf, meist ohne als solche benannt zu werden, wenn zum Beispiel über «gendern», Gendertoiletten, «Politische Korrektheit» oder «Kulturelle Aneignung» diskutiert wird. Identitätspolitik umfasst aber viel mehr als diese Schlagworte. Unter anderem unterminiert sie in starkem Masse auch …