Der ehemalige deutsche Bundespräsident Joachim Gauck hat sich in einem Interview mit der «Welt am Sonntag» zur politischen Lage in Deutschland und Europa geäussert. Dabei kommt er auch auf die Bequemlichkeit zu sprechen, in der sich Europa in Bezug auf die Sicherheit eingerichtet hat: «Es gab in Europa die große Bequemlichkeit, nicht zu viel in …
Auf welchen Werten basiert die Demokratie und welches sind ihre Feinde?
Wie die SP Winterthur antijüdische Stimmung und Israelhass anheizt
Die SP Winterthur heizt mit einer manichäischen Botschaft und Unterstellungen antijüdische und antiisraelische Stimmung an. Mit «manichäisch» ist eine Haltung gemeint, die scharf und einseitig zwischen Gut und Böse unterscheidet. Weite Teile der identitätspolitischen Linken stecken in Bezug auf den Nahost-Konflikt tief in dieser Polarisierung. Die SP Winterthur ist hier also nur Beispiel, um diese …
Wie die SP Winterthur antijüdische Stimmung und Israelhass anheiztWeiterlesen
Medienmacht von Superreichen gefährdet Demokratien
Superreiche kaufen Medien am laufenden Band und erwerben dadurch eine Medienmacht, die sich gefährlich auswirkt für Demokratien. In den USA besitzen beispielsweise Elon Musk, Jeff Bezos, Mark Zuckerberg sowie Larry Ellison und David Ellison einflussreiche Medien und/oder Onlineplattformen. Und sie nutzen ihre Medienmacht oft für ihre eigenen Interessen. Reiche Unternehmer, die auch Medienbesitzer sind, gibt …
Medienmacht von Superreichen gefährdet DemokratienWeiterlesen
Russland: Neue Oppositionsbewegung gegen Zensur
Russland hat seinen Bürgern viel benutzte Internetplattformen wie Telegram und Whatsapp weggenommen. Eine neue Oppositionsbewegung hat sich entwickelt und verzichtet auf Rebellion und Märtyrer. In einem autoritären Staat wie Russland, wo jeder Protest mit drastischen Massnahmen verfolgt wird, hat es eine Oppositionsbewegung schwer. Die NZZ am Sonntag berichtet über eine neue Oppositionsbewegung in Russland, die …
Abrutschen in Korruption als Achillesferse der Rechtspopulisten
Die Korruption, über die Viktor Orbán in Ungarn gestürzt ist, war kein Betriebsunfall. Wir sehen hier vielmehr die logische Konsequenz eines Systems, in dem demokratische Kontrollinstanzen so stark geschwächt oder eingeschüchtert werden, dass sich der Boss und seine Kumpels problemlos bereichern können. Die Gefahr beim Rechtspopulismus liegt nicht nur im Abrutschen in die Autokratie, sondern …
Abrutschen in Korruption als Achillesferse der RechtspopulistenWeiterlesen
CATO Institute demontiert Viktor Orban
Das CATO Institute demontiert in einer Analyse von Johan Norberg die Politik Viktor Orbans. Johan Norberg schreibt dazu auf X: «Orbáns Postliberalismus ist in den Bereichen Wirtschaft, Geburtenrate und Christentum gescheitert – er hat lediglich Rechtsstaatlichkeit und freien Markt demontiert.» Das CATO Institute ist eine der einflussreichsten ökonomisch-politischen Denkfabriken der in den USA. Es sieht …
Trumps Entourage bereichert sich mit Insiderinformationen
Krieg, Zölle, Krypto – Trumps familiäres Umfeld, seine Mitarbeiter und Supporter bereichern sich schamlos dank Insiderinformationen. Und die Börsenaufsicht SEC lässt alle in Ruhe, die dem US-Präsidenten im Wahlkampf gespendet haben. Überraschend ist das nicht, den der neue SEC-Chef, Paul Atkins, ist ein glühender Trump-Anhänger. Wer Zugang zu Trump hat, kann mit Insiderinformationen rechnen, die …
Trumps Entourage bereichert sich mit InsiderinformationenWeiterlesen
«Misstrauensgemeinschaften», von Aladin El-Mafaalani (Buchtipp)
Der Soziologe Aladin El-Mafaalani hat mit «Misstrauensgemeinschaften» ein Buch veröffentlicht, das sehr erhellend beiträgt zum Verständnis gegenwärtiger Krisen von Gesellschaft und Demokratie. Das Buch ist zudem gut lesbar und praktisch frei von soziologischem Jargon – was für einen Autor aus diesem akademischen Biotop alles andere als selbstverständlich ist. Allein schon dafür verdient Aladin El-Mafaalani Anerkennung. Der Verlag …
«Misstrauensgemeinschaften», von Aladin El-Mafaalani (Buchtipp)Weiterlesen