Der SPD-Politiker Christian Ude war während 21 Jahren Oberbürgermeister von München. In einem Interview mit der «Zeit» äussert er sich kritisch zum Kurs seiner Partei. Gefragt, in welcher Verfassung sich die SPD befinde, antwortet Christian Ude: «Es ist grotesk, wie klein die SPD-Fraktion ist, aber gleichzeitig so gespalten, neuerdings auch die Landesgruppe im Bundestag. Ich …
Anne Applebaum zur totalitären Entwicklung in Russland
Die amerikanische Historikerin und Autorin Anne Applebaum ist eine Kennerin Osteuropas und insbesondere mit Russland und der Ukraine bestens vertraut. In einem Interview für die NZZ geht sie auf die Geschichte der beiden Länder ein und auf ihre Gegenwart und Zukunft. Zur Wirkung der russischen Propaganda auf die Kriegsbereitschaft der Bevölkerung sagt Anne Applebaum: «Die …
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Buchtipp: «Jenseits von Putin – Russlands toxische Gesellschaft»
Gesine Dornblüth und Thoma Franke legen mit ihrem Buch «Jenseits von Putin – Russlands toxische Gesellschaft» ein kenntnisreiches Werk über die Entwicklung und den Zustand der russischen Gesellschaft vor. Der Angriffskrieg Russlands hat nicht nur die Ukraine, sondern auch den Aggressor Russland ins Zentrum der Aufmerksamkeit katapultiert. Zu beiden Staaten gibt es in breiten Kreisen …
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Gerhart Baum im Gespräch über die AfD: „Die alten Nazis sind wieder da“
Der ehemalige FDP-Innenminister Gerhart Baum hat in einem Gespräch mit der «Zeit» nachdrücklich vor der AfD gewarnt. Er blickt mit Sorge auf den Rechtsruck in Deutschland. Im Video erklärt Gerhart Baum, weshalb er die AfD für demokratiegefährdend hält. Es gebe eine Radikalisierung von Teilen der Mitte und das sei sehr bedenklich. Die AfD sei ein …
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SRF-Bericht über Staatsverweigerer in der Schweiz
Staatsverweigerer verweigern die Zahlung von Steuern, Abgaben oder Bussen. Und die halten den Schweizer Staat oft für eine Privatfirma. So haben beispielsweise Betreibungsbehörden mehr zu tun, weil Staatsverweigerer und -verweigerinnen «lange Diskussionen am Schalter» und «unverhältnismässig umfangreichen Schriftverkehr» erzeugten. Schlussendlich müssten die Staatsverweigerer allerdings die Rechnungen zahlen, den nötigenfalls wird ihnen zum Beispiel der Lohn …
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Buchtipp: Yascha Mounk zum „Zerfall der Demokratie»
Yascha Mounk hat ein sehr informatives und lesenswertes Buch geschrieben mit dem Titel: „Der Zerfall der Demokratie – Wie der Populismus den Rechtsstaat bedroht“ (Droemer TB 2019). Yascha Mounk ist Politikwissenschaftler und Associate Professor an der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore. Er zeigt in diesem Buch auf, wie liberale Demokratien zunehmend gefährdet werden. Die Lektüre ist allen …
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Herta Müller warnt vor infantilem Verhältnis zum Staat
Die Schriftstellerin Herta Müller warnt in einem Interview mit dem «Magazin» des Tages-Anzeigers vor einem «infantilen Verhältnis» zum Staat. Auf die Frage, was sie damit meint, sagt Herta Müller: «Ich meine damit, dass man sich mit den Dingen der Gesellschaft, vor allem mit den politischen Dingen, nicht auseinandersetzt. Dass sie einen nicht interessieren und man …
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Carlo Masala über demokratische Wehrhaftigkeit
Carlo Masala hat der Zeitschrift «Internationale Politik» ein interessantes und sehr lesenswertes Interview gegeben über Destabilisierung, Desinformation und demokratische Wehrhaftigkeit. Im Zentrum steht dabei die Frage, wie sich die liberale Demokratie gegen autokratische Angriffe verteidigen lässt. Eine wehrhafte Gesellschaft müsse in der Lage sein, für ihre Werte zu kämpfen – und das eben nicht nur …