Demokratie und Rechtsstaat stärken
Der US-Verfassungsrechtler Russell A. Miller erklärt im Interview mit n-tv, warum Gerichte die USA nicht retten können. Dass Trump anfange, Gerichtsentscheidungen zu ignorieren, sei eine große Gefahr für den Rechtsstaat. Russell A. Miller sieht hauptsächlich drei Ursachen für diese Aushöhlung des Rechtsstaats: «Zum einen ist da die vollständige Kapitulation der Republikanischen Partei. Sie steht inzwischen …
Russell A. Miller: US-Rechtsstaat zeigt AuflösungserscheinungWeiterlesen
Wohin eine starke politische Polarisierung führen kann, zeigt sich seit Jahren in Frankreich. Über einen langen Zeitraum haben es wechselnde Regierungen nicht geschafft, den hoch defizitären Staatshaushalt zu sanieren. Steuern erhöhen, Renteneintrittsalter anheben, Subventionen kürzen oder Feiertage streichen: Zu welchen Massnahmen eine Regierung auch greift, ein Aufstand der Bevölkerung und die Ablehnung der starken Lager …
Polarisierung blockiert Frankreich – wohin führt das?Weiterlesen
Die Osteuropa-Historikerin, Politologin und Journalistin Susanne Spahn hat ein informatives Buch geschrieben über Russlands Informationskrieg gegen Demokratien in Europa und vor allem gegen Deutschland. Sie schöpft aus ihrer langjährigen Erfahrung mit und in Russland und intensiver Recherche. Das Buch zeigt die intensive Medienpartnerschaft zwischen russischen Propagandamedien wie Sputnik, RT DE / Russia Today und deutschen …
Buchtipp: Das Russland-Netzwerk, von Susanne SpahnWeiterlesen
Der US-Vizepräsident Vance und weitere Regierungsvertreter unterhielten sich in einem Signal-Chat über Kriegspläne im Jemen. Der Vorgang verstiess eklatant gegen Sicherheitsregel. Ein irrtümlich in den Chat eingeladener Journalist veröffentlichte die skurrile Diskussion. In einem Interview für den Tages-Anzeiger wird der renommierte Militärhistoriker Stig Förster auf die «Signal-Affäre» angesprochen und kommentiert sie so: «Die Signal-Affäre kommt …
Militärhistoriker Stig Förster zur Signal-Affäre der Trump-AdministrationWeiterlesen
Donald Trump betont immer wieder, dass er Zölle liebt. Das scheint für ihn ein Fetisch zu sein oder eine Obsession. Bei allem Ernst der Lage hat das auch eine sehr skurrile Seite: ► Trump verhängt Zölle gegen Spitzbergen. Von der norwegischen Arktis-Insel wird zwar nichts nach den USA exportiert, aber Hauptsache Zölle. Während Norwegen einen …
Trump liebt Zölle – sie bringen ihn um den VerstandWeiterlesen
Die Erfolgsbilanz von Oppositionsbewegungen gegen Autokraten sei zuletzt mager gewesen. Das liege an der Lernfähigkeit der Herrschenden – und den Fehlern ihrer Gegner, schreibt Eric Frey in einem Beitrag für die österreichische Tageszeitung «Der Standard»» «Selbst in Ländern, in denen sich autoritär Regierende halbwegs freien Wahlen stellen, sind sie nur schwer zu besiegen. Haben sie …
In einem Gastkommentar in der österreichischen Tageszeitung «Der Standard» befasst sich der ehemalige Bildungsminister Heinz Fassmann mit dem Vertrauen der Österreicherinnen und Österreicher in die Wissenschaft. Fassmann ist zurzeit Präsident der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW) und bezieht sich in seinem Beitrag auf Daten des ÖAW-Wissenschaftsbarometers, das 2022 erstmals für Österreich durchgeführt wurde. Die Ergebnisse …
Heinz Fassmann über Vertrauen und Skepsis gegenüber der WissenschaftWeiterlesen