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Militärhistoriker Stig Förster zur Signal-Affäre der Trump-Administration

Der US-Vizepräsident Vance und weitere Regierungsvertreter unterhielten sich in einem Signal-Chat über Kriegspläne im Jemen. Der Vorgang verstiess eklatant gegen Sicherheitsregel. Ein irrtümlich in den Chat eingeladener Journalist veröffentlichte die skurrile Diskussion. In einem Interview für den Tages-Anzeiger wird der renommierte Militärhistoriker Stig Förster auf die «Signal-Affäre» angesprochen und kommentiert sie so: «Die Signal-Affäre kommt …

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USA möglicherweise kurz vor ernsthafter Verfassungskrise

Die politischen Entwicklungen in den USA überschlagen sich fast täglich. Manche Fachleute sehen die USA bereits in einer Verfassungskrise, andere warnen, das Land stehe kurz davor. Im Interview mit dem ZDF sagt der Politologe Yascha Mounk: «Die USA steuern eventuell relativ schnell auf eine ernste Verfassungskrise zu. Das wäre in der jüngeren Geschichte Amerikas ein …

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Arthur Rutishauser: Fragwürdige Empfehlung an Selenski nach Eklat

Arthur Rutishauser – der Chefredaktor der SonntagsZeitung – empfiehlt in einem Kommentar dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski, sich nach dem Eklat im Weissen Haus bei US-Präsident Donald Trump zu entschuldigen. Der Kommentar wirft eine ganze Reihe von Fragen auf: ► Selenski wurde von Trump und Vance im Weissen Haus vor laufenden Kameras diffamiert und mit …

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Die AfD ist eine «Alternative für Diktatoren»

Nichts ist irreführender, als wenn die AfD suggeriert, sie sei eine «Alternative für Deutschland». In Wirklichkeit ist sie eine «Alternative für Diktatoren». Die angebliche Alternative für Deutschland vertritt durchgehend Positionen des Kreml-Regimes und wird von Russland propagandistisch und finanziell unterstützt. Es wäre eine vollkommen absurde Vorstellung, Putin würde die Interessen Deutschlands vertreten. Putin vertritt die …

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Was ist DOGE?

DOGE heisst das von US-Präsident Donald Trump neu eingerichtete “Department of Government Efficiency”. DOGE ist kein offizielles Departement. Das Gremium, an dessen Spitze der Tech-Milliardär Elon Musk steht, wurde geschaffen, um mögliche Einsparungen bei den Ausgaben der US-Regierung zu ermitteln. So lautet jedenfalls die Begründung der Trump-Administration. DOGE-Mitarbeiter verschaffen sich Zugang zu US-Ministerien und -Behörden, …

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Vance greift US-Justiz an – USA vor Verfassungskrise?

Die Trump-Administration ist mit radikalen Massnahmen gestartet, die an zahlreichen Stellen institutionelle Regeln und Gesetze überschritten haben. Das hat die Gerichte auf den Plan gerufen. Vizepräsident Vance hat nun die Gerichte attackiert und die Befugnisse der Justiz infrage gestellt.  Fachleute sind alarmiert, weil damit die Gewaltenteilung angegriffen oder gar negiert wird. Laufen die USA auf …

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