Demokratie und Rechtsstaat stärken
Viktor Orban hat der liberalen Demokratie mit freien Medien, Pluralismus und Gewaltenteilung offiziell den Kampf angesagt. Stephan Israel schreibt dazu im Tages-Anzeiger: «Ein demokratischer Machtwechsel ist in Ungarn auf absehbare Zeit praktisch ausgeschlossen, der autoritäre Regierungschef muss eine Abwahl nicht mehr fürchten. Viktor Orban ist ein antiwestlicher Kulturkämpfer, der sich nach Moskau und Peking orientiert, mit …
Warum feiert Roger Köppel den Autokraten Viktor Orban?Weiterlesen
Bei den nationalen Parlamentswahlen erhält die Bewegung Mass-voll rund um Nicolas Rimoldi im Kanton Zürich weniger als ein Prozent der Stimmen – und verpasst damit deutlich einen Sitz im Nationalrat. Die Gruppierung mit stabilen Kontakten zur rechtsextremen Szene wird in der kommenden Legislatur nicht im Schweizer Parlament vertreten sein. Insbesondere Nicolas Rimoldi fiel durch seine …
Thomas Kessler war Integrationsbeauftragter des Kantons Basel-Stadt. Im Hinblick auf angekündigte Pro-Palästina-Proteste wird er von der Gratiszeitung «20minuten» dazu befragt, wie gut die Integration von Migranten in der Schweiz laufe. Thomas Kessler wird aber auch grundsätzlicher gefragt, ob wir uns in der Schweiz Sorgen machen müssen. Antwort Thomas Kessler: «Die Zeiten der Idylle sind definitiv …
Thomas Kessler: Die Zeiten der Idylle sind vorbeiWeiterlesen
Die SVP ist keine Nazi-Partei. Vor allem auf dem Land gibt es viele Mitglieder, die konstruktiv in Exekutivbehörden mitarbeiten. Die Schweizerische Volkspartei hat aber zwei hochgradige Problemzonen, die sie bereinigen sollte. Die Russland-Propagandisten in der SVP Manche Kreise in der SVP zeigen eine unverkennbare Nähe zu russischen Propaganda-Narrativen. Am lautstärksten agiert dabei der «Weltwoche»-Chefredaktor Roger …
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine von einer Zeitenwende gesprochen. Ob aus dieser Erkenntnis auch die notwendigen Konsequenzen und der angemessenen Geschwindigkeit gezogen werden, ist allerdings fraglich. Für die Schweiz lässt sich allerdings feststellen, dass sie die «Zeitenwende» komplett verpennt. Haben wir überhaupt eine «Zeitenwende»? Für den europäischen …
Schweiz verpennt «Zeitenwende» bezüglich Ukraine-KriegWeiterlesen
Der brutale Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat die Sicherheitslage in Europa fundamental verändert. Jahrzehnte des Friedens sind abrupt zu Ende gegangen. Ob die Menschen in westlichen Demokratien diese fundamentale Veränderung in ausreichendem Mass realisiert haben, ist fraglich. Wir haben uns an friedliche Verhältnisse gewöhnt. Der Alltag der meisten Menschen ist sehr privatisiert und entpolitisiert. …
Die Ukraine kämpft auch für europäische DemokratienWeiterlesen
Ein vermummter Mob von mehreren Hundert Personen ist in Zürich unter Einsatz von massiver Gewalt und Zerstörungswut durch die Stadtkreise 4 und 5 gezogen und hat offenbar die Einsatzkräfte auf dem falschen Fuss erwischt. Plötzlich griffen die Linksextremen Polizistinnen und Polizisten mit Eisenstangen, Steinen, Pyrotechnik sowie Molotowcocktails an. Unter den Einsatzkräften gab es mehrere Verletzte. …