Demokratie und Rechtsstaat stärken
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine von einer Zeitenwende gesprochen. Ob aus dieser Erkenntnis auch die notwendigen Konsequenzen und der angemessenen Geschwindigkeit gezogen werden, ist allerdings fraglich. Für die Schweiz lässt sich allerdings feststellen, dass sie die «Zeitenwende» komplett verpennt. Haben wir überhaupt eine «Zeitenwende»? Für den europäischen …
Schweiz verpennt «Zeitenwende» bezüglich Ukraine-KriegWeiterlesen
Der brutale Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat die Sicherheitslage in Europa fundamental verändert. Jahrzehnte des Friedens sind abrupt zu Ende gegangen. Ob die Menschen in westlichen Demokratien diese fundamentale Veränderung in ausreichendem Mass realisiert haben, ist fraglich. Wir haben uns an friedliche Verhältnisse gewöhnt. Der Alltag der meisten Menschen ist sehr privatisiert und entpolitisiert. …
Die Ukraine kämpft auch für europäische DemokratienWeiterlesen
Ein vermummter Mob von mehreren Hundert Personen ist in Zürich unter Einsatz von massiver Gewalt und Zerstörungswut durch die Stadtkreise 4 und 5 gezogen und hat offenbar die Einsatzkräfte auf dem falschen Fuss erwischt. Plötzlich griffen die Linksextremen Polizistinnen und Polizisten mit Eisenstangen, Steinen, Pyrotechnik sowie Molotowcocktails an. Unter den Einsatzkräften gab es mehrere Verletzte. …