Demokratie und Rechtsstaat stärken
Informationen zur SVP und zu einem ihrer bekanntesten Exponenten, Roger Köppel. Es geht um Rechtspopulismus und die mangelnde Abgrenzung zum Rechtsextremismus, sowie um die penetrante Putin-Propaganda aus diesen Kreisen.
Man muss es immer wieder sagen: Donald Trump ist ein Autokrat, der sich noch nicht vollständig durchgesetzt hat, aber auf dem Weg dorthin ist. Es gibt Hinweise am laufenden Band, dass der Mann die Gewaltenteilung aushöhlt und die Medien unter Druck setzt. Bei einer Veranstaltung im Justizministerium bezeichnete Trump nun Fernsehsender wie CNN und MSNBC …
Trump nennt kritische Berichterstattung «illegal»Weiterlesen
Bundesrat Albert Rösti (SVP) wurde gefragt, wen er bei der kommenden Präsidentschaftswahl in den USA den Vorzug geben würde. Und er antwortete, er persönlich tendiere eher zu Trump. Trump sei eher zuzutrauen, dass er für Frieden sorge, argumentierte Albert Rösti: «Er ist der einzige Präsident, der Amerika vier Jahre lang nicht in einen Krieg geführt …
Bundesrat Albert Rösti würde den Antidemokraten Donald Trump wählen – ernsthaft?Weiterlesen
Seit 1988 führt die SVP Jahr für Jahr die Albisgüetli-Tagung in Zürich durch. Die grosse Rede hielt jeweils Alt-Bundesrat Christoph Blocher, der den Anlass gross gemacht hat. Für den Präsidenten der SVP Kanton Zürich hat die Albisgüetli-Tagung eine riesige Strahlkraft und ist «das Herzstück» der Partei. Nun hat sich Christoph Blocher als Hauptredner der Veranstaltung …
Putin-Handlanger Roger Köppel neu Hauptredner der Albisgüetli-TagungWeiterlesen
Russland ist eine Terror-Staat. Das zeigt sich an allen Ecken und Enden, zum Beispiel bei der Bombardierung des Kinderspitals in Kyiv. Trotz des brutalen Angriffskrieges und einer nicht enden wollenden Serie von Massakern an der Zivilbevölkerung gibt es Putin’s Handlanger im Westen, die in höchstem Mass verblendet Kreml-Propaganda verbreiten. Es ist höchste Zeit, dass Putin’s …
Putin’s Handlanger im Westen politisch isolieren!Weiterlesen
Der Kanton Basel-Stadt hat der Jungen SVP (JSVP) ihre Plakatkampagne «Islamistischen und woken Antisemitismus stoppen» untersagt. Jetzt droht ein Rechtsstreit, weil die JSVP Rekurs gegen den Entscheid eingelegt hat. Im Rahmen ihrer Kampagne gegen «islamistischen und woken Antisemitismus» beabsichtigt die JSVP, rund um Universitäten Plakate aufhängen. Der Kanton Basel-Stadt hat dies jedoch verboten mit der …
JSVP: Verbot für Woke-Plakat gegen Antisemitismus in BaselWeiterlesen
Dass Russland westliche Demokratien seit Jahren mit Desinformation angreift, daran besteht kein Zweifel. Die weit verbreitete Ansicht, dass die Schweiz davon kaum betroffen ist, unterschätzt das Problem. So zielt etwa ein frisch enttarntes Propaganda-Netzwerk ausdrücklich auch auf ein Publikum in der Schweiz. Der Nachrichtendienst in Bern hat die russische Desinformation zwar auf dem Radar. Er …
Desinformation aus Russland zielt auch auf die SchweizWeiterlesen
Viktor Orban hat der liberalen Demokratie mit freien Medien, Pluralismus und Gewaltenteilung offiziell den Kampf angesagt. Stephan Israel schreibt dazu im Tages-Anzeiger: «Ein demokratischer Machtwechsel ist in Ungarn auf absehbare Zeit praktisch ausgeschlossen, der autoritäre Regierungschef muss eine Abwahl nicht mehr fürchten. Viktor Orban ist ein antiwestlicher Kulturkämpfer, der sich nach Moskau und Peking orientiert, mit …
Warum feiert Roger Köppel den Autokraten Viktor Orban?Weiterlesen
Die Schule in Stäfa hat wie in vorhergehenden Jahren einen obligatorischen «Gender-Tag» angekündigt. SVP-Nationalrat Andreas Glarner nahm die Ankündigung zum Anlass für aggressive Polemik. Dabei veröffentlichte er auch die Telefonnummer der zuständigen Schulsozialarbeiterin, was Beschimpfungen und Drohungen zur Folge hatte. Die Schule Stäfa sagte daraufhin ihren «Gender-Tag» ab. Seither tobt im Netz eine Auseinandersetzung, die …
Auseinandersetzung um «Gender-Tag» in Schule Stäfa als Beispiel für PolarisierungWeiterlesen