Demokratie und Rechtsstaat stärken
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine von einer Zeitenwende gesprochen. Ob aus dieser Erkenntnis auch die notwendigen Konsequenzen und der angemessenen Geschwindigkeit gezogen werden, ist allerdings fraglich. Für die Schweiz lässt sich allerdings feststellen, dass sie die «Zeitenwende» komplett verpennt. Haben wir überhaupt eine «Zeitenwende»? Für den europäischen …
Schweiz verpennt «Zeitenwende» bezüglich Ukraine-KriegWeiterlesen
Der brutale Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat die Sicherheitslage in Europa fundamental verändert. Jahrzehnte des Friedens sind abrupt zu Ende gegangen. Ob die Menschen in westlichen Demokratien diese fundamentale Veränderung in ausreichendem Mass realisiert haben, ist fraglich. Wir haben uns an friedliche Verhältnisse gewöhnt. Der Alltag der meisten Menschen ist sehr privatisiert und entpolitisiert. …
Die Ukraine kämpft auch für europäische DemokratienWeiterlesen
Demokratinnen und Demokraten können nur froh sein, dass in Brasilien der rechtsextreme Demagoge Jair Bolsonaro abgewählt wurde. Allerdings irrlichtert sein Nachfolger Lula da Silva an manchen Punkten auch ganz gehörig. So hat er sich gerade für Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine eingesetzt mit dem Hinweis, Selenskyj könne „nicht alles bekommen“. Das tönt so, als …