Demokratie und Rechtsstaat stärken
Texte zur Entwicklung rund um die AFD.
Der 58-jährige Brite Keir Giles gilt als einer der weltbesten Kenner des russischen Militärs. In einem Interview mit dem Tages-Anzeiger spricht er über den Ukraine-Krieg und die Folgen, die ein Waffenstillstand für Europa haben könnte: «Kommt es in der Ukraine zum Waffenstillstand, wird es für Europa besonders gefährlich» Warum das so ist, begründet der Russlandexperte …
Waffenstillstand in der Ukraine erhöht die Gefahr für EuropaWeiterlesen
Laura Loomer ist eine US-amerikanische politische Aktivistin und war über viele Jahre eine einflussreiche Influencerin der MAGA-Bewegung und Unterstützerin von Donald Trump. Sie hat sich einen Namen geschaffen für die Verbreitung von rechtsextremen, islamfeindlichen und verschwörungstheoretischen Positionen. Im Hinblick auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine vertrat Laura Loomer betont prorussische Ansichten. Nach einem Besuch …
Man solle die Ukraine nicht mehr mit Waffen unterstützen, dann gebe es Frieden, sagen Leute wie Sahra Wagenknecht, Alice Weidel oder Roger Köppel. Worüber sie gar nicht gerne reden sind die Folgen, die eine Niederlage der Ukraine hätte – für das Land selbst, aber auch für Europa und die Welt. Folgen für die Ukraine Ein …
Die Ukraine im Stich lassen – das sind die FolgenWeiterlesen
Der norwegische Richter Erik Møse leitet die Kommission des UN-Menschenrechtsrates zur Untersuchung von Kriegsverbrechen in der Ukraine. In einem Interview mit der Wiener Zeitung findet er klare Worte zu Menschenrechtsverletzungen und Folter, die Russland in der Ukraine systematisch betreibt. Es geht also nicht nur um Gewaltausbrüche einzelner Soldaten oder eine generelle Gewaltkultur in den russischen …
Russland betreibt systematisch Folter in der UkraineWeiterlesen
Tech-Milliardär Elon Musk war einer der wichtigsten Grossspender von US-Präsident Donald Trump im Wahlkampf 2024. Mehr als 246 Millionen Euro spendierte Musk an die Trump-Kampagne. Damit erkaufte er sich Einfluss auf Trump, den er auch für seine Firmen Starlink, Tesla, X und SpaceX nutzen kann. Da Donald Trump hochgradig korrupt ist, ist es nicht überraschend, …
Musks Starlink profitiert von Musks Wahlkampfspende für TrumpWeiterlesen
Nichts ist irreführender, als wenn die AfD suggeriert, sie sei eine «Alternative für Deutschland». In Wirklichkeit ist sie eine «Alternative für Diktatoren». Die angebliche Alternative für Deutschland vertritt durchgehend Positionen des Kreml-Regimes und wird von Russland propagandistisch und finanziell unterstützt. Es wäre eine vollkommen absurde Vorstellung, Putin würde die Interessen Deutschlands vertreten. Putin vertritt die …
Im Hinblick auf die Bundestagswahl hat Sophie Klieeisen in der FAZ die Wahlprogramme der Grünen und der SPD zum Thema Antisemitismus unter die Lupe genommen: «Ihren Wahlprogrammen (das der Grünen ist noch vorläufig, das der SPD heißt übermütig „Regierungsprogramm“) gelingt es jenseits von Floskeln nicht, Antisemitismus in seinen heutigen dreifachen Erscheinungsformen klar zu benennen, ordnen …
Wahlprogramme von Grünen und SPD negieren AntisemitismusWeiterlesen
Hendrik Wieduwilt kommentiert auf n-tv den Umgang der identitätspolitischen Linken mit dem Attentat in Aschaffenburg. Die Identitätspolitik werde gerade von den Fakten eingeholt: «Wir erleben das Ende einer Bewegung, ohne die es keine starke AfD gäbe.» In Aschaffenburg hat ein ausreisepflichtiger Afghane ein zweijähriges Kind erstochen. Auch ein zur Hilfe eilender Mann wurde Opfer der …
Identitätspolitik: «Blind für Opfer und taub für den Rechtsstaat»Weiterlesen