Demokratie und Rechtsstaat stärken
Arthur Rutishauser – der Chefredaktor der SonntagsZeitung – empfiehlt in einem Kommentar dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski, sich nach dem Eklat im Weissen Haus bei US-Präsident Donald Trump zu entschuldigen. Der Kommentar wirft eine ganze Reihe von Fragen auf: ► Selenski wurde von Trump und Vance im Weissen Haus vor laufenden Kameras diffamiert und mit …
Arthur Rutishauser: Fragwürdige Empfehlung an Selenski nach EklatWeiterlesen
Wir haben in Mitteleuropa nach dem Zweiten Weltkrieg eine lange Friedensphase erleben dürfen. Es sind Generationen aufgewachsen, die glücklicherweise keinen Krieg erleben mussten. Das könnte allerdings dazu führen, dass grosse Teile der Bevölkerung diesen Frieden für selbstverständlich auffassen und nicht realisieren, dass sich die Sicherheitslage prägnant verschlechtert hat. Der Sicherheitsexperte Franz-Stefan Gady konfrontiert uns in …
Buchtipp: «Die Rückkehr des Krieges» von Franz-Stefan GadyWeiterlesen
Die Slawistik-Professorin Sylvia Sasse sagt im Interview auf SRF, dass wir es gerade mit einer autokratischen Wende zu tun haben. Und sie weist auf die Parallelen in der Rhetorik zwischen Trump und Putin hin, die beide die gleiche Desinformationsstrategie verwenden: «Ich bezeichne diese Strategie als Verkehrung ins Gegenteil. Das geht so: Ich behaupte immer genau …
Trump und Putin benützen die gleiche DesinformationsstrategieWeiterlesen
Nichts ist irreführender, als wenn die AfD suggeriert, sie sei eine «Alternative für Deutschland». In Wirklichkeit ist sie eine «Alternative für Diktatoren». Die angebliche Alternative für Deutschland vertritt durchgehend Positionen des Kreml-Regimes und wird von Russland propagandistisch und finanziell unterstützt. Es wäre eine vollkommen absurde Vorstellung, Putin würde die Interessen Deutschlands vertreten. Putin vertritt die …
Mit Ungarn und der Slowakei gibt es trotz des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine in der EU zwei Regierungen, die als Handlanger des Kremls agieren. In Rumänien droht eine ähnliche Entwicklung. Der rechtsradikale Präsidentschaftskandidat Calin Georgescu hatte wie aus dem Nichts kommend die letzte Präsidentschaftswahl im November gewonnen. Das rumänische Verfassungsgericht hatte die Wahl später wegen …
Trump ist noch kein Autokrat. Aber er wäre offensichtlich gerne einer. Es ist jedenfalls nicht zufällig, dass er sich mit Autokraten in aller Welt besonders gut versteht. In seiner Antrittsrede hat Trump ein Mass an Imperialismus gezeigt, das etablierten Imperialisten wie Putin komplett in die Hände spielt. Trump will, „das Territorium“ der USA zu vergrößern. …
Trumps astreiner Imperialismus spielt Putin in die HändeWeiterlesen
Der «Tages-Anzeiger hat ein Interview publiziert mit dem Verfassungsrechtler Samuel Issacharoff. Die Wahl von Donald Trump hält er für ein Symptom der Mutlosigkeit: «Dass wir Trump erlauben, wieder Präsident zu werden, ist zum Teil ein Versagen der Demokraten und der Biden-Regierung, die mangelnde Popularität vieler ihrer Programme. Aber es ist auch ein Zeichen von Verzweiflung, …
Samuel Issacharoff: Trump als Symptom der MutlosigkeitWeiterlesen
Die Historikerin und Journalistin Anne Applebaum legt mit «Die Achse der Autokraten» ein weiteres, sehr lesenswertes und aufschlussreiches Buch vor. Der Untertitel des Buches lautet: «Korruption, Kontrolle, Propaganda: Wie Diktatoren sich gegenseitig an der Macht halten». Anne Applebaum ist eine profunde Kennerin der Gefährdung von Demokratien durch Autokraten jeder Art. Der Verlag schreibt zum Buch …
Buchtipp: «Die Achse der Autokraten», von Anne ApplebaumWeiterlesen