Demokratie und Rechtsstaat stärken
Man solle die Ukraine nicht mehr mit Waffen unterstützen, dann gebe es Frieden, sagen Leute wie Sahra Wagenknecht, Alice Weidel oder Roger Köppel. Worüber sie gar nicht gerne reden sind die Folgen, die eine Niederlage der Ukraine hätte – für das Land selbst, aber auch für Europa und die Welt. Folgen für die Ukraine Ein …
Die Ukraine im Stich lassen – das sind die FolgenWeiterlesen
Wie ein Autokrat von Schlage Donald Trumps mit der Realität umgeht, zeigt sich gerade bei der Entlassung der Chefin der Statistikbehörde, Erika McEntarfer. Nach der Veröffentlichung schlechter Arbeitsmarkzahlen behauptet der US-Präsident, die Jobzahlen seien „gefälscht, um die Republikaner und mich schlecht aussehen zu lassen“. Belege für seine Unterstellung legte Trump nicht vor. Wenn die Realität …
Schlechte Arbeitsmarktzahlen – Trump feuert Chefin der StatistikbehördeWeiterlesen
Der ukrainische Schriftsteller Andrej Kurkow wurde nach dem russischen Angriff zu einer der bedeutenden Stimmen aus der Ukraine. Er fing an, die Lage für internationale Medien einzuordnen und beschrieb in seinem Buch „Tagebuch der Invasion“ den Alltag im Krieg. Die Wiener Zeitung veröffentlichte ein lesenswertes Interview mit Andrej Kurkow. Darin spricht er auch darüber, wie …
Andrej Kurkow: Mit Russland kann man kein Abkommen schliessenWeiterlesen
Schwindet das Bewusstsein über den Wert der Rechtsstaatlichkeit? In westlichen Demokratien jedenfalls scheint diese Errungenschaft zunehmend als selbstverständlich empfunden zu werden. Das ist riskant, denn dadurch ist die Bereitschaft in Frage gestellt, sie notfalls zu verteidigen. Rechtsstaatlichkeit ist jedoch in vielen Gesellschaften von zentraler Bedeutung. Sie bezieht sich auf den Grundsatz, dass alle Menschen und …
Donald Trump bezeichnete die Harvard University als «Bedrohung für die Demokratie» und sagte, die traditionsreiche Elitehochschule sei eine «antisemitische, linksextreme Institution». Auf seiner Propaganda-Plattform Truth Social schrieb er, Harvard nehme Studenten aus der ganzen Welt auf, die «unser Land auseinanderreissen wollen». Die Harvard University gestatte es einer Gruppe von «Verrückten», Zorn und Hass zu verbreiten, …
Harvard University: Bericht bestätigt AntisemitismusWeiterlesen
Der Politologe Stephan Bierling hat in einem Interview mit T-online den Politikstil und den Charakter von Donald Trump treffend beschrieben: «Bei Trump geht es zu wie im Zirkus. Es herrscht das Chaos, aber es hat eine gewisse Systematik.» Das Chaos entstamme Trumps Bauchgefühl, der fünf Minuten vor einer Pressekonferenz nicht wisse, was er da tun …
Die Historikerin Anne Applebaum hat im Magazin «The Atlantic» einen lesenswerten Artikel veröffentlicht zu Trumps Hang zur Kleptokratie. Sie schreibt: «Wir erleben einen revolutionären Wandel, eine weitgehende Abkehr von der Transparenz und Rechenschaftspflicht, die in den meisten modernen Demokratien vorgeschrieben sind, hin zu den undurchsichtigen Gewohnheiten und korrupten Praktiken der autokratischen Welt. In den letzten …
Der norwegische Richter Erik Møse leitet die Kommission des UN-Menschenrechtsrates zur Untersuchung von Kriegsverbrechen in der Ukraine. In einem Interview mit der Wiener Zeitung findet er klare Worte zu Menschenrechtsverletzungen und Folter, die Russland in der Ukraine systematisch betreibt. Es geht also nicht nur um Gewaltausbrüche einzelner Soldaten oder eine generelle Gewaltkultur in den russischen …
Russland betreibt systematisch Folter in der UkraineWeiterlesen