Schwindet das Bewusstsein über den Wert der Rechtsstaatlichkeit? In westlichen Demokratien jedenfalls scheint diese Errungenschaft zunehmend als selbstverständlich empfunden zu werden. Das ist riskant, denn dadurch ist die Bereitschaft in Frage gestellt, sie notfalls zu verteidigen.
Rechtsstaatlichkeit ist jedoch in vielen Gesellschaften von zentraler Bedeutung. Sie bezieht sich auf den Grundsatz, dass alle Menschen und Institutionen, einschließlich des Staates, dem Gesetz unterworfen sind. Dies bedingt, dass alle Gesetze transparent, allgemein und gleichmäßig angewendet werden.
Einige der Hauptmerkmale der Rechtsstaatlichkeit sind:
- Gleichheit vor dem Gesetz: Jeder Bürger hat die gleichen Rechte und Pflichten und ist vor dem Gesetz gleich.
- Rechtliche Sicherheit: Gesetze müssen klar und vorhersehbar sein, damit Bürger wissen, was von ihnen erwartet wird.
- Unabhängige Justiz: Richter sollten unabhängig von politischen Einflüssen Entscheidungen treffen können.
- Schutz der Menschenrechte: Die Rechte und Freiheiten der Individuen müssen respektiert und geschützt werden.
Rechtsstaatlichkeit muss verteidigt werde
Bundesrat Beat Jans hat die Bedrohung der Rechtsstaatlichkeit in einer Rede thematisiert:
«Uns muss wieder bewusstwerden: Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sind niemals selbstverständlich. Sie müssen verteidigt und immer wieder neu ausgehandelt, manchmal auch erkämpft werden.
Wir müssen für die Meinungsfreiheit, für den Schutz von Minderheiten, für den Rechtsstaat einstehen.
Denn, so sagt es die Historikerin Anne Applebaum:
„Die Argumente für Demokratie oder Rechtsstaatlichkeit verstehen sich nicht von selbst und sie liegen auch nicht einfach so auf der Hand“.»
Quellen:
„Der Wert der Rechtsstaatlichkeit in einer unsicheren Welt„, Rede von Bundesrat Beat Jans.
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Siehe auch zum Thema
► Rechtsstaat – seine typischen Merkmale
► Buchtipp zur von Beat Jans erwähnten Anne Applebaum:
«Die Achse der Autokraten – Korruption, Kontrolle, Propaganda: Wie Diktatoren sich gegenseitig an der Macht halten», von Anne Applebaum, Siedler Verlag 2024. Buchbeschreibung und Zitate.
► Feinde der Demokratie – zwölf Punkte und eine Aufforderung
► Essentiell für den Rechtsstaat ist die Gewaltenteilung: