Demokratie und Rechtsstaat stärken
Donald Trump bietet nicht nur ein Lehrbeispiel dafür, wie eine Demokratie in raschen Schritten hin zu einer Autokratie umgebaut werden kann. Die Trump-Administration zeigt auch eindrücklich, wie ein Staat in eine Kleptokratie verwandelt wird. Die Abzockerei hat System. Hans Rauscher schreibt dazu im «Standard»: «Donald Trump hat im ersten Jahr seiner zweiten Amtszeit rund zwei …
Trump – ein Lehrbeispiel für schamlose AbzockereiWeiterlesen
In den USA kann man Woche für Woche verfolgen, wie eine Demokratie in Richtung Autokratie umgebaut wird. Auf diesem Weg ist Donald Trump einen grossen Schritt weiter gekommen durch ein Urteil, das der Supreme Court im Juli 2026 gefällt hat. Trump hat das Oberste Gericht schon seit seiner ersten Amtszeit bei jeder Gelegenheit mit Richtern …
Wie ein Autokrat von Schlage Donald Trumps mit der Realität umgeht, zeigt sich gerade bei der Entlassung der Chefin der Statistikbehörde, Erika McEntarfer. Nach der Veröffentlichung schlechter Arbeitsmarkzahlen behauptet der US-Präsident, die Jobzahlen seien „gefälscht, um die Republikaner und mich schlecht aussehen zu lassen“. Belege für seine Unterstellung legte Trump nicht vor. Wenn die Realität …
Schlechte Arbeitsmarktzahlen – Trump feuert Chefin der StatistikbehördeWeiterlesen
Schwindet das Bewusstsein über den Wert der Rechtsstaatlichkeit? In westlichen Demokratien jedenfalls scheint diese Errungenschaft zunehmend als selbstverständlich empfunden zu werden. Das ist riskant, denn dadurch ist die Bereitschaft in Frage gestellt, sie notfalls zu verteidigen. Rechtsstaatlichkeit ist jedoch in vielen Gesellschaften von zentraler Bedeutung. Sie bezieht sich auf den Grundsatz, dass alle Menschen und …
Hans Rauscher empfiehlt in der österreichischen Tageszeitung «Der Standard» allen demokratisch gesinnten Bürgerinnen und Bürgern, sie sollten jetzt politisch aktiv werden. Die traditionelle Politik brauche ein Korrektiv durch engagierte Bürgerinnen und Bürger. Demokratisch Denkenden müssen viel stärker am politischen Diskurs teilnehmen und ganz entschieden dokumentieren, dass sie sich eine Wende zum Ernsthaften, Konstruktiven und intellektuell …
In der Türkei kann man immer wieder eindrücklich beobachten, wie eine Scheindemokratie funktioniert. Die politisch gesteuerte türkische Justiz hat Istanbuls Bürgermeister Ekrem Imamoglu verhaftet, den stärksten Rivalen von Präsident Recep Tayyip Erdogan. Die Vorgänge in der Türkei sind etwas aus den Schlagzeilen gefallen, seit Trump im Weissen Haus täglich für Turbulenzen sorgt. Trump und Erdogan …
Man muss es immer wieder sagen: Donald Trump ist ein Autokrat, der sich noch nicht vollständig durchgesetzt hat, aber auf dem Weg dorthin ist. Es gibt Hinweise am laufenden Band, dass der Mann die Gewaltenteilung aushöhlt und die Medien unter Druck setzt. Bei einer Veranstaltung im Justizministerium bezeichnete Trump nun Fernsehsender wie CNN und MSNBC …
Trump nennt kritische Berichterstattung «illegal»Weiterlesen
Die politischen Entwicklungen in den USA überschlagen sich fast täglich. Manche Fachleute sehen die USA bereits in einer Verfassungskrise, andere warnen, das Land stehe kurz davor. Im Interview mit dem ZDF sagt der Politologe Yascha Mounk: «Die USA steuern eventuell relativ schnell auf eine ernste Verfassungskrise zu. Das wäre in der jüngeren Geschichte Amerikas ein …
USA möglicherweise kurz vor ernsthafter VerfassungskriseWeiterlesen