Die Schweizerische Volkspartei (SVP) inszeniert sich gerne als Verteidigerin der Schweiz. Das steht in krassem Widerspruch dazu, dass die SVP eine Reihe von prominenten Figuren hat, die eine ausgesprochene Affinität zu Autokraten zeigt. Das steht im Widerspruch zu zentralen demokratischen Werten der Schweiz. Das bekannteste Beispiel eines Putin-Handlangers in der SVP ist der ehemalige Nationalrat …
Joachim Gauck zu Bequemlichkeit und Zeitenwende
Der ehemalige deutsche Bundespräsident Joachim Gauck hat sich in einem Interview mit der «Welt am Sonntag» zur politischen Lage in Deutschland und Europa geäussert. Dabei kommt er auch auf die Bequemlichkeit zu sprechen, in der sich Europa in Bezug auf die Sicherheit eingerichtet hat: «Es gab in Europa die große Bequemlichkeit, nicht zu viel in …
Wie die SP Winterthur antijüdische Stimmung und Israelhass anheizt
Die SP Winterthur heizt mit einer manichäischen Botschaft und Unterstellungen antijüdische und antiisraelische Stimmung an. Mit «manichäisch» ist eine Haltung gemeint, die scharf und einseitig zwischen Gut und Böse unterscheidet. Weite Teile der identitätspolitischen Linken stecken in Bezug auf den Nahost-Konflikt tief in dieser Polarisierung. Die SP Winterthur ist hier also nur Beispiel, um diese …
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Nicholas Potter: «Die neue autoritäre Linke» (Buchtipp)
Nicholas Potter ist Journalist und Redakteur bei der linken taz. Mit seinem Buch «Über eine Linke, die den Terror feiert», legt er den Finger in eine schmerzhafte Wunde. Seit dem 7. Oktober 2023 hat sich eine linke Szene radikalisiert und mit Islamisten eine üble Allianz gebildet. Nicholas Potter ist selbst in Fadenkreuz dieser gewaltbereiten Szene …
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Alice Weidel: Starke Unterstützung auf TikTok aus Nigeria
Sachen gibt’s! Eine Analyse der Organisation Reset Tech zeigt, dass eine Mehrheit von 57% der unterstützenden TikTok-Beiträge für die AfD-Politikerin Alice Weidel aus Nigeria stammt. Über 1.200 TikTok-Accounts verbreiteten monatelang systematisch Inhalte zur Unterstützung der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel. Zusammen kommen sie auf mehr als drei Millionen Follower und über 30 Millionen Likes. Das wirft Fragen …
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Erhellendes zu Europas Rolle in einer zerfallenden Weltordnung
In einem YouTube-Gespräch mit dem Chefredaktor der Zeitschrift «Internationale Politik» (IP) und in einem Beitrag in dieser Publikation hat Prof. Daniela Schwarzer die zerfallende Weltordnung und die draus entstehenden Herausforderungen für Europa sehr eindrücklich beschrieben. In Europa gibt man sich noch immer gerne der Illusion hin, dass der „Westen“ wieder zusammenfinden werde. Daniele Schwarzer dagegen …
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Die FPÖ gefährdet die Unabhängigkeit Österreichs
Der Tages-Anzeiger hat ein lesenswertes Interview veröffentlicht mit dem österreichischen Publizisten Paul Lendvai. Er zeigt darin auf, wie die FPÖ die Unabhängigkeit Österreichs gefährdet: «Das Schlimmste an der FPÖ ist ihre grosse Offenheit für russischen Einfluss. Die Zeit, während der sie an der Macht war, hat gezeigt, welche Folgen das für die Sicherheit des Landes, …
«Nie wieder Krieg!» – ein Irrweg?
«Nie wieder Krieg» ist eine Parole der Friedensbewegung seit den 1920er-Jahren in Deutschland. Sie drückt ein Ideal von hoher Anziehungskraft aus, verstrickt sich aber in konkreten politischen Lagen oft in Widersprüche und Sackgassen. Woher stammt die Parole «Nie wieder Krieg»? Die Parole „Nie wieder Krieg!“ stammt ursprünglich aus der Antikriegsbewegung der 1920er-Jahre in Deutschland. Sie …