Demokratie und Rechtsstaat stärken
Die NZZ hat ein lesenswertes Interview veröffentlicht mit dem Politologen Francis Fukuyama zur politischen Situation in den USA unter Trump. Dabei kommt auch zur Sprache, woher der Backlash für die Demokratie in den USA kommt. Francis Fukuyama. macht dafür unter anderem einige Fehlinterpretationen des Liberalismus verantwortlich, «die einen Backlash hervorgerufen haben». Nach Beispielen gefragt, führt …
Woher kommt der Backlash für die Demokratie in den USA?Weiterlesen
Schwindet das Bewusstsein über den Wert der Rechtsstaatlichkeit? In westlichen Demokratien jedenfalls scheint diese Errungenschaft zunehmend als selbstverständlich empfunden zu werden. Das ist riskant, denn dadurch ist die Bereitschaft in Frage gestellt, sie notfalls zu verteidigen. Rechtsstaatlichkeit ist jedoch in vielen Gesellschaften von zentraler Bedeutung. Sie bezieht sich auf den Grundsatz, dass alle Menschen und …
Taras Chmut ist Vorsitzender der ukrainischen Militär-Nichtregierungsorganisation Come Back Alive. Er hält eine Aussetzung der Kampfhandlungen im Krieg mit Russland für ein schlechtes Szenario, weil das Kreml-Regime aus seiner Sicht früher oder später unweigerlich jegliche Vereinbarungen brechen werde. Auf die Frage, was seiner Meinung nach einen Sieg für die Ukraine bedeuten würde, erläutert Taras Chmut …
Russland strebt mit seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht nur auf die Unterwerfung und Annexion dieses Landes. Das Kreml-Regime führt schon seit Jahren einen hybriden Krieg gegen die westlichen Demokratien. Mit Propaganda und finanzieller Unterstützung fördert das Kreml-Regime Extremisten am rechten und linken Rand. Wir haben es mit handfesten Versuchen der Destabilisierung und Polarisierung zu …
Russland strebt nach politischer Dominanz über EuropaWeiterlesen
Dass Russland westliche Demokratien seit Jahren mit Desinformation angreift, daran besteht kein Zweifel. Die weit verbreitete Ansicht, dass die Schweiz davon kaum betroffen ist, unterschätzt das Problem. So zielt etwa ein frisch enttarntes Propaganda-Netzwerk ausdrücklich auch auf ein Publikum in der Schweiz. Der Nachrichtendienst in Bern hat die russische Desinformation zwar auf dem Radar. Er …
Desinformation aus Russland zielt auch auf die SchweizWeiterlesen
Nach dem brutalen Pogrom der Hamas-Terrororganisation am 7. Oktober hat sich die US-amerikanische Harvard-Universität als Hort des Antisemitismus blamiert. Das war im Ausmass überraschend, aber auch nicht ganz unerwartet. Schliesslich wird die Elite-Universität schon seit langem von ideologisch aufgeladenen Theorien des Postkolonialismus dominiert. Mit Wissenschaft hat das nur noch wenig zu tun, mit verblendetem Aktivismus …
Harvard Universität: Postkolonialismus & Antisemitismus Hand-in-HandWeiterlesen
Westliche Demokratien stehen einer Vielzahl von Herausforderungen gegenüber. Zunehmend totalitär agierende Staaten wie China und Russland greifen demokratische Länder an. Russland betreibt seit spätestens 2014 eine aggressive Propaganda mit dem Ziel, demokratische Gesellschaften zu zersetzen, und unterstützt europaweit rechtsextreme Parteien. Sie 2014 und nach stärker seit 2022 tritt Russland wieder stärker als imperiale und koloniale …
Viele Herausforderungen für westliche Demokratien – packen wir das?Weiterlesen