Demokratie und Rechtsstaat stärken
Der 58-jährige Brite Keir Giles gilt als einer der weltbesten Kenner des russischen Militärs. In einem Interview mit dem Tages-Anzeiger spricht er über den Ukraine-Krieg und die Folgen, die ein Waffenstillstand für Europa haben könnte: «Kommt es in der Ukraine zum Waffenstillstand, wird es für Europa besonders gefährlich» Warum das so ist, begründet der Russlandexperte …
Waffenstillstand in der Ukraine erhöht die Gefahr für EuropaWeiterlesen
Laura Loomer ist eine US-amerikanische politische Aktivistin und war über viele Jahre eine einflussreiche Influencerin der MAGA-Bewegung und Unterstützerin von Donald Trump. Sie hat sich einen Namen geschaffen für die Verbreitung von rechtsextremen, islamfeindlichen und verschwörungstheoretischen Positionen. Im Hinblick auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine vertrat Laura Loomer betont prorussische Ansichten. Nach einem Besuch …
Der norwegische Richter Erik Møse leitet die Kommission des UN-Menschenrechtsrates zur Untersuchung von Kriegsverbrechen in der Ukraine. In einem Interview mit der Wiener Zeitung findet er klare Worte zu Menschenrechtsverletzungen und Folter, die Russland in der Ukraine systematisch betreibt. Es geht also nicht nur um Gewaltausbrüche einzelner Soldaten oder eine generelle Gewaltkultur in den russischen …
Russland betreibt systematisch Folter in der UkraineWeiterlesen
Radikalisierte Jugendliche werden zu einer Gefahr für die Demokratie. Dazu hat sich Colette M. Schmidt in der österreichischen Tageszeitung «Der Standard» Gedanken gemacht: «Wie kann es sein, dass sich Jugendliche im Internet, in Kampfsportgruppen oder Wehrsportübungen mit menschenverachtenden, gewaltverherrlichenden Ideologien indoktrinieren lassen, bis sie nicht mehr an Gleichheit und Solidarität glauben, sondern überall den Feind …
Radikalisierte Jugendliche als Gefahr für die DemokratieWeiterlesen
Im Hinblick auf die Bundestagswahl hat Sophie Klieeisen in der FAZ die Wahlprogramme der Grünen und der SPD zum Thema Antisemitismus unter die Lupe genommen: «Ihren Wahlprogrammen (das der Grünen ist noch vorläufig, das der SPD heißt übermütig „Regierungsprogramm“) gelingt es jenseits von Floskeln nicht, Antisemitismus in seinen heutigen dreifachen Erscheinungsformen klar zu benennen, ordnen …
Wahlprogramme von Grünen und SPD negieren AntisemitismusWeiterlesen
Der «Tages-Anzeiger hat ein Interview publiziert mit dem Verfassungsrechtler Samuel Issacharoff. Die Wahl von Donald Trump hält er für ein Symptom der Mutlosigkeit: «Dass wir Trump erlauben, wieder Präsident zu werden, ist zum Teil ein Versagen der Demokraten und der Biden-Regierung, die mangelnde Popularität vieler ihrer Programme. Aber es ist auch ein Zeichen von Verzweiflung, …
Samuel Issacharoff: Trump als Symptom der MutlosigkeitWeiterlesen
Fabian Sommavilla schreibt in der österreichischen Tageszeitung «Der Standard» über die Konsequenzen, die der Westen aus Putins radikal-expansionistischem Angriffskrieg in der Ukraine ziehen muss. Er geht dabei auf die intensivierte militärische Zusammenarbeit zwischen Nordkorea und Russland ein. Pjöngjang werde durch die Truppenentsendung zur Kriegspartei. Kim und Putin sei das Völkerrecht egal: «Sie gehen davon aus, …
In der Ukraine steht die Zukunft Europas auf dem SpielWeiterlesen
Putin-Sprechpuppen leiern Kreml-Propaganda herunter – bezahlt oder aus ideologischer Verblendung. «Hört auf, der Ukraine Waffen zu liefern, dann hört das Blutvergiessen endlich auf» So reden sie, die Putin-Sprechpuppen vor allem aus AfD, BSW, FPÖ und Teilen der SVP. So schallt es aus den Kommentarspalten der Sozialen Medien. Aber sie verkaufen eine Mogelpackung sondergleichen. Das Blutvergiessen …
Verblendete, leere Propaganda-Parolen der Putin-SprechpuppenWeiterlesen