Demokratie und Rechtsstaat stärken
Superreiche kaufen Medien am laufenden Band und erwerben dadurch eine Medienmacht, die sich gefährlich auswirkt für Demokratien. In den USA besitzen beispielsweise Elon Musk, Jeff Bezos, Mark Zuckerberg sowie Larry Ellison und David Ellison einflussreiche Medien und/oder Onlineplattformen. Und sie nutzen ihre Medienmacht oft für ihre eigenen Interessen. Reiche Unternehmer, die auch Medienbesitzer sind, gibt …
Medienmacht von Superreichen gefährdet DemokratienWeiterlesen
Der Tages-Anzeiger hat ein lesenswertes Interview veröffentlicht mit dem Sicherheitsexperten und Historiker Daniel Möckli, dem der Leiter des Thinktanks des Center for Security Studies (CSS) der ETH Zürich. Im Gespräch geht es um die Verteidigungsfähigkeit Europas, im Speziellen aber auch der Schweiz. Das Recht des Stärkeren gewinne an Bedeutung, sagt Daniel Möckli Das sei für kleine und mittlere …
Europa braucht rasch bessere VerteidigungsfähigkeitWeiterlesen
Die Trump-Administration hat einen Friedensplan für den Krieg in der Ukraine vorgelegt. Dieser 28-Punkte-Plan kommt weitgehend den Kriegszielen Russlands entgegen und würde einer Kapitulation des angegriffenen Landes gleichkommen. Die Zeitung „De Telegraaf“ mit Sitz in Amsterdam sieht in diesem Friedensplan starke Parallelen zu dem Münchner Abkommen von 1938: „Unter strengster Geheimhaltung wurde an einem Plan …
Trumps Friedensplan ähnelt dem Münchner Abkommen von 1938Weiterlesen
«Islamophobie und Schuld» lautet der Untertitel des lesenswerten Buches von Pascal Bruckner. Und um die Demontage des Kampfbegriffs «Islamophobie» geht es dem Autor. Er schreibt: «Es gibt genug wirkliche Rassismen, man muß nicht noch eingebildete erfinden.» Pascal Bruckner zeigt in seinem Buch auf, dass der Kampfbegriff «Islamophobie» dazu verwendet wird, Kritik am Islamismus abzuwehren. Der …
Pascal Bruckner: «Der eingebildete Rassismus» (Buchtipp)Weiterlesen
Laut einem Bericht des Französischen Instituts für Internationale Beziehungen (Ifri) basiert die Sicherheit Europas derzeit auf zwei Grundpfeilern: Auf dem militärischen Engagement der USA innerhalb der Nato und auf dem Erfolg der Ukraine auf dem Schlachtfeld. Sollte einer der beiden Faktoren wegfallen, würde die Wahrscheinlichkeit einer direkten militärischen Konfrontation mit Russland „erheblich steigen“, schreibt das …
Ifri: Europas Sicherheit basiert auf den zwei Grundpfeilern USA und UkraineWeiterlesen
Der Historiker Heinrich August Winkler hat dem Portal «Watson» ein lesenswertes Interview gegeben. Er ist einer der bedeutendsten deutschen Historiker. Im Gespräch wird auch thematisiert, dass nun allenthalben vom «Ende des Westens» die Rede sei. Heinrich August Winkler sagt dazu: «Wir wissen nicht, wie lange Trump und die Trumpisten in den USA an der Macht …
Das Prinzip der Gewaltenteilung ist ein zentrales Konzept in der politischen Theorie, das insbesondere von dem französischen Philosophen Montesquieu im 18. Jahrhundert formuliert wurde. In seinem Werk „Vom Geist der Gesetze“ (1748) argumentiert Montesquieu, dass die politische Macht in drei separate, aber gleichwertige Bereiche unterteilt werden sollte: die Exekutive, die Legislative und die Judikative. Exekutive: …
Wohin eine starke politische Polarisierung führen kann, zeigt sich seit Jahren in Frankreich. Über einen langen Zeitraum haben es wechselnde Regierungen nicht geschafft, den hoch defizitären Staatshaushalt zu sanieren. Steuern erhöhen, Renteneintrittsalter anheben, Subventionen kürzen oder Feiertage streichen: Zu welchen Massnahmen eine Regierung auch greift, ein Aufstand der Bevölkerung und die Ablehnung der starken Lager …
Polarisierung blockiert Frankreich – wohin führt das?Weiterlesen