Demokratie und Rechtsstaat stärken
Nicholas Potter ist Journalist und Redakteur bei der linken taz. Mit seinem Buch «Über eine Linke, die den Terror feiert», legt er den Finger in eine schmerzhafte Wunde. Seit dem 7. Oktober 2023 hat sich eine linke Szene radikalisiert und mit Islamisten eine üble Allianz gebildet. Nicholas Potter ist selbst in Fadenkreuz dieser gewaltbereiten Szene …
Nicholas Potter: «Die neue autoritäre Linke» (Buchtipp)Weiterlesen
«Wie das Völkerrecht gegen Israel missbraucht wird» lautet der Untertitel des sehr lesenswerten Buches von Florian Markl. Der Autor geht detailliert auf die Genozid-Vorwürfe ein, die gegen Israel unter anderem von der Nichtregierungsorganisation Amnesty International und von Südafrika erhoben werden. Er zeigt auf, wie das Vorgehen Israels im Krieg gegen die Hamas im Gazastreifen systematisch …
«Nie wieder Krieg» ist eine Parole der Friedensbewegung seit den 1920er-Jahren in Deutschland. Sie drückt ein Ideal von hoher Anziehungskraft aus, verstrickt sich aber in konkreten politischen Lagen oft in Widersprüche und Sackgassen. Woher stammt die Parole «Nie wieder Krieg»? Die Parole „Nie wieder Krieg!“ stammt ursprünglich aus der Antikriegsbewegung der 1920er-Jahre in Deutschland. Sie …
Der Terrorismus-Experte Michael Jensen hat sich in einem Interview für den «Spiegel» zur Frage geäussert, wie der aufgeheizte Ton im politischen Diskurs in den USA politische Gewalt fördert. Das spiele seit Langem eine Rolle und sei schon zu den Zeiten des Sturms auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 die treibende Kraft gewesen, sagt Jensen. …
Apokalyptische Rhetorik fördert politische GewaltWeiterlesen
In den USA ist der rechtskonservative Influencer Charlie Kirk auf einer politischen Veranstaltung mit einer Schusswaffe ermordet worden. Die USA versinken immer mehr in Gewalt, Hass und Spaltung. Es ist nicht abzusehen, wohin das noch führen wird. In solchen Situationen ist der Präsident eines Landes gefragt. Er muss deseskalierend wirken auf beide Seiten hin. Das …
Ob sich die USA wirklich zu einer Diktatur wandeln ist noch nicht ausgemacht. Klar ist aber, dass sie mit grossen Schritten darauf zu gehen. Wir erleben gerade ein Lehrstück dazu, wie eine Demokratie demontiert wird: ► Die Militarisierung der Innenpolitik schreitet voran. Trump schickt die Nationalgarde unter dem Vorwand der Verbrechensbekämpfung in demokratisch regierte Städte. …
Der Philosoph Karl Popper (1902 – 1994) hat sich in seinen Arbeiten, insbesondere in „Die offene Gesellschaft und ihre Feinde“, mit der Idee der Demokratie auseinandergesetzt und damit verbunden mit dem Konzept, dass ein friedlicher Machtwechsel möglich sein muss. Er unterstreicht, dass eine wesentliche Eigenschaft einer Demokratie die Möglichkeit ist, die Regierung ohne Gewalt oder …
Karl Popper: Demokratie bedeutet friedlicher MachtwechselWeiterlesen
Die «SONNTAGSZEITUNG» hat ein Interview publiziert mit dem Historiker Oliver Zimmer zu den Ursachen des Rechtsrutschs in vielen Ländern und zur Aushöhlung der Demokratie. Im Gespräch geht es auch darum, dass die Demokratie ein Risiko ist: „Wir dürfen nie vergessen: Demokratie ist immer ein Risiko. Will man das Risiko ganz ausschalten, hat man keine Demokratie …