Der Philosoph Karl Popper (1902 – 1994) hat sich in seinen Arbeiten, insbesondere in „Die offene Gesellschaft und ihre Feinde“, mit der Idee der Demokratie auseinandergesetzt und damit verbunden mit dem Konzept, dass ein friedlicher Machtwechsel möglich sein muss. Er unterstreicht, dass eine wesentliche Eigenschaft einer Demokratie die Möglichkeit ist, die Regierung ohne Gewalt oder Revolution zu wechseln.
Karl Popper argumentiert, dass eine offene Gesellschaft, in der die Menschen die Möglichkeit haben, ihre Führungskräfte durch Wahlen zu wählen und abzuwählen, eine der besten Formen der politischen Organisation ist. Der friedliche Machtwechsel ist für Popper ein Zeichen von Stabilität und Reife innerhalb einer Demokratie, da er zeigt, dass die Bürger die Kontrolle über ihre Regierung haben und dass es Mechanismen gibt, um Unzufriedenheit mit der Regierung auszudrücken und Veränderungen herbeizuführen.
Zitat zum Thema friedlicher Machtwechsel
Karl Popper schreibt zum friedlichen Machtwechsel in der Demokratie:
«Ich vertrete also die Ansicht, dass das Wichtigste einer demokratischen Regierungsform darin besteht, dass sie es ermöglicht, die Regierung ohne Blutvergiessen abzusetzen, worauf eine neue Regierung die Zügel übernimmt. Es scheint verhältnismässig unwichtig, wie diese Absetzung zustande kommt – ob durch Neuwahl oder durch den Bundestag -, solange der Beschluss der einer Majorität ist, entweder von Wählern oder deren Vertretern oder auch von Richtern eines Staats- oder Verfassungsgerichtshofes. Nichts bezeugte deutlicher den demokratischen Charakter der Vereinigten Staaten als der Rücktritt des Präsidenten Richard Nixon, der ja de facto eine Absetzung war.»
Quelle: «Alles Leben ist Problemlösen – über Erkenntnis, Geschichte und Politik», von Karl Popper, Piper Verlag 2002.
Zusammenfassend lässt sich also sagen, dass Karl Popper den friedlichen Machtwechsel als ein zentrales Merkmal einer funktionierenden Demokratie ansieht. Wenn friedliche Machtwechsel möglich sind, fördert das die Verantwortung und die Freiheit der Bürger.
Friedliche Machtwechsel sind auch deshalb wichtig, weil es dadurch verhältnismässig einfach ist, Fehler der Regierenden zu korrigieren und sie dafür politisch zur Verantwortung zu ziehen. Das ist in Diktaturen ohne Blutvergiessen schwierig bis unmöglich. Ein Beispiel dafür ist der von Putin befohlene Angriff auf die Ukraine, der ursprünglich ein paar Tage dauern sollte. Aber der Diktator hat sich verschätzt. Er kommt aus dem Krieg, den er angezettelt hat, ohne Gesichtsverlust nicht mehr raus. Seine Generäle füttern ihn selektiv mit den Informationen, die er hören will. Die Sackgasse, in der er steckt ist offensichtlich, das strategische Desaster unübersehbar, nur schon durch den Beitritt von Schweden und Finnland zur NATO. Unter solchen Umständen ist ein friedlicher Machtwechsel zur Korrektur des Fehlers kaum vorstellbar.
Die Korrigierbarkeit von Fehlern und die Möglichkeit des friedlichen Machtwechsels ist ein wichtiger Punkt, weshalb eine Demokratie der Diktatur vorzuziehen ist.
Siehe auch:
Demokratie – ihre typischen Merkmale