Demokratie und Rechtsstaat stärken
Wenn es nach AfD-Parteichefin Alice Weidel gehen würde, sollte Deutschland dem «Friedensrat» von US-Präsident Donald Trump beitreten. Das lässt tief blicken, denn es ist ein Bückling vor einem Autokraten. Trumps Idee ist nämlich voll und ganz auf sein übergrosse EGO zugeschnitten. Er lädt ein, wen er will und schliesst aus, wen er will. Er beansprucht …
Alice Weidel würde als Kanzlerin Trumps «Friedensrat» beitretenWeiterlesen
Dass US-Präsident Trump ein Serienlügner ist, dafür liefert er seit Jahren täglich Belege. Das sollte nicht dazu führen, dass die Weltöffentlichkeit sich an diese Lügen gewöhnt. Ein eklatantes Beispiel seiner Lügen bot Trump beim Empfang des Präsidenten von Südafrika, Cyril Ramaphosa. Er präsentierte als Beleg für angebliche Massenmorde an Weissen in Südafrika ein Bild, das …
In der Türkei kann man immer wieder eindrücklich beobachten, wie eine Scheindemokratie funktioniert. Die politisch gesteuerte türkische Justiz hat Istanbuls Bürgermeister Ekrem Imamoglu verhaftet, den stärksten Rivalen von Präsident Recep Tayyip Erdogan. Die Vorgänge in der Türkei sind etwas aus den Schlagzeilen gefallen, seit Trump im Weissen Haus täglich für Turbulenzen sorgt. Trump und Erdogan …
Wie kann Demokratie einfach erklärt werden? Zum Beispiel so: Demokratie ist ein politisches System, in dem die Macht vom Volk ausgeht. Die Bürgerinnen und Bürger haben das Recht, an politischen Entscheidungen teilzuhaben, oft durch Wahlen, bei denen sie Vertreter wählen, die ihre Interessen vertreten. Es gibt verschiedene Formen der Demokratie, aber als zentrale Merkmale gelten: …
Die Türkei wird oft als Beispiel für eine Scheindemokratie angeführt, vor allem in den letzten Jahren unter der Führung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan und seiner Partei, der AKP (Gerechte Partei). Hier einige Elemente, die für die Entwicklung der Türkei hin zu einer Scheindemokratie prägend sind: Einschränkung der Pressefreiheit: In der Türkei gibt es eine …
Die Türkei als Lehrbeispiel einer ScheindemokratieWeiterlesen
Der Philosoph Karl Popper (1902 – 1994) hat sich in seinen Arbeiten, insbesondere in „Die offene Gesellschaft und ihre Feinde“, mit der Idee der Demokratie auseinandergesetzt und damit verbunden mit dem Konzept, dass ein friedlicher Machtwechsel möglich sein muss. Er unterstreicht, dass eine wesentliche Eigenschaft einer Demokratie die Möglichkeit ist, die Regierung ohne Gewalt oder …
Karl Popper: Demokratie bedeutet friedlicher MachtwechselWeiterlesen
Durch Künstliche Intelligenz (KI) lassen sich Desinformationen plausibler und genauer verbreiten als noch vor einigen Jahren. Bilder und Stimmen lassen sich fast beliebig manipulieren. Das ist gefährlich und bisher sind wirksame Gegenmittel nicht in Sicht. Hannah Krause hat dazu im österreichischen «Standard» einen lesenswerten Text publiziert. Sie schreibt zu den besorgniserregenden Möglichkeiten der KI-Desinformation in …
KI-Desinformation gefährdet demokratische Wahlen weltweitWeiterlesen
In der Schweiz ist der langjährige Bundeskanzler Walter Thurnherr zurückgetreten. Der Bundeskanzler ist in der Eidgenossenschaft der Stabschef des Bundesrates (Exekutive) und übernimmt diverse Aufgaben für den Bundesrat. Die Funktion dieses Amtes in der Schweiz unterscheidet sich also fundamental von derjenigen des deutschen Bundeskanzlers. Trotzdem ist der Bundeskanzler in der Schweiz wichtig. Er wird manchmal …
Walter Thurnherr: Voraussetzungen einer funktionierenden DemokratieWeiterlesen