Wahlen sind eine Technik, um Personen für ein bestimmtes Amt auszuwählen beziehungsweise Gremien zu besetzen. Wahlen finden deshalb in allen politischen Systemen statt, auch wenn es sich nicht um Demokratien handelt. Das Abhalten von Wahlen gibt darum noch keinen Hinweis darauf, ob ein Staat demokratisch regiert wird oder nicht. Für Demokratien sind Wahlen aber ein zentrales Element und sie müssen bestimmte Bedingungen erfüllen, damit sie als demokratisch anerkannt werden.
Welchen Sinn haben Wahlen für die Demokratie?
Wahlen geben den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, ihre Vertreter zu wählen und an der politischen Entscheidungsfindung teilzunehmen.
Sie stärken die Rechenschaftspflicht der Regierung, da gewählte Beamte für ihre Entscheidungen vor den Wählern verantwortlich sind.
Wahlen gestatten es den Menschen, ihre Stimme zu erheben, ihre Meinungen zu äussern und auf die Gestaltung von Gesetzen und politischen Maßnahmen Einfluss zu nehmen.
Darüber hinaus tragen Wahlen zur Legitimität eines politischen Systems bei, da sie die Zustimmung der Bevölkerung zu den gewählten Führern und deren Programmen widerspiegeln.
Wahlen sind auch wichtig für die politische Bildung und das Engagement der Bürger. Sie ermutigen die Menschen, sich über politische Themen zu informieren und aktiv an der Gesellschaft teilzunehmen.
Grundlegende Bedingungen für demokratische Wahlen
Damit Wahlen als demokratisch anerkannt werden, müssen sie mehrere fundamentale Bedingungen erfüllen:
- Allgemeinheit: Alle volljährigen Bürgerinnen und Bürger sollten das Recht haben, sich an den Wahlen zu beteiligen, ohne Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Rasse, Ethnie, Religion oder sozialem Status.
- Freiheit: Wahlen müssen frei sein von Zwang, Einschüchterung oder Manipulation. Die Wähler sollten in der Lage sein, ihr Wahlrecht ohne Angst vor Repressalien wahrzunehmen.
- Gleichheit: Jede Stimme muss das gleiche Gewicht haben. Das heisst, dass das Wahlsystem so gestaltet sein sollte, dass alle Stimmen gleichwertig zählen.
- Geheimheit: Wähler sollten in der Lage sein, ihre Stimmen geheim abzugeben, damit gewährleistet ist, dass sie nicht unter Druck gesetzt oder beeinflusst werden.
- Regelmäßigkeit: Wahlen sollten regelmäßig stattfinden, um zu gewährleisten, dass die Bürger die Möglichkeit haben, ihre Vertreter in festgelegten Zeitabständen zu wählen. Wahlen dürfen nicht einfach willkürlich zu den Zeitpunkten stattfinden, die den Machthabern in den Kram passen.
- Transparenz: Der Wahlvorgang sollte transparent sein, mit klaren Regeln und Verfahren, die für alle Beteiligten zugänglich sind. Dies stärkt das Vertrauen in die Integrität der Wahlen.
- Vielfalt der Kandidaturen: Es sollte eine Vielzahl von Kandidaten und Parteien zur Auswahl stehen, damit den Wählern eine echte Wahlmöglichkeit geboten wird.
- Information: Die Bürgerinnen und Bürger sollten im Vorfeld der Wahl Zugang zu fundierten, ausgewogenen Informationen haben.
Diese Bedingungen stellen sicher, dass Wahlen fair und gerecht sind und die Grundsätze der Demokratie respektiert werden.
Vor und nach den Wahlen
Damit Wahlen demokratisch korrekt funktionieren, sind weitere Aspekte vor und nach der Wahl wichtig. Dazu zwei Beispiele:
► Gerrymandering
Gerrymandering ist ein Beispiel dafür, wie schon im Vorfeld von Wahlen die Bedingungen so gestaltet werden können, dass ein bestimmtes Wahlergebnis vorgespurt wird. Gemeint ist mit Gerrymandering die Zuschneidung von Wahlkreisen, um der eigenen Partei einen Vorteil zu verschaffen. Damit will eine Partei sicherstellen, dass sie auch ohne Mehrheit an der Macht bleibt. Gerrymandering ist ein grosses Thema in den USA, ist fast so alt wie die USA selbst und wurde in den letzten Jahren immer extremer. Gerrymandering kommt aber auch in anderen Staaten mit Mehrheitswahlrecht vor (z. B. in Frankreich, Grossbritannien, Belgien).
In den USA kommen Manipulationen durch Gerrymandering alle zehn Jahre vor, wenn die Wahlkreisgrenzen durch die Regierungen der Bundesstaaten auf Grundlage der aktuellen Bevölkerungszählung anzupassen sind. Gerrymandering wird sowohl von Demokraten wie auch von Republikanern genutzt.
Die detaillierten Strategien des Gerrymandering werden hier illustriert:
Manipulation durch Gerrymandering (ZDF heute)
► Wahlen – friedliche Machtübergabe
Gehen die Wahlen nicht so aus, wie es die Machthaber wollen, müssen sie das Resultat akzeptieren und zurücktreten. Die friedliche Übertragung der Macht ist ein zentrales Merkmal eines demokratischen Prozesses. Die Verlierer von Wahlen müssen ihre Niederlage vollständig akzeptieren. Sie können und sollten sich zwar weiterhin mit ihren Ideen in die politische Diskussion einbringen und sich an der öffentlichen Debatte beteiligen. Sie müssen jedoch akzeptieren, dass ihre Positionen derzeit nicht mehrheitsfähig sind.
Ein Beispiel für die Verweigerung einer friedlichen Machtübergabe lieferte Donald Trump nach seiner Niederlage bei der Präsidentschaftswahl 2020:
– Er hatte schon im Vorfeld der Wahl klargemacht, dass er das Wahlergebnis nur akzeptieren würde, falls er gewinnt.
– Er startete eine grossangelegte Kampagne über angeblichen Wahlbetrug, ohne dass es dafür Anzeichen gegeben hätte.
„Eine faire Wahl als gefälscht zu bezeichnen, ist so kriminell wie eine gefälschte Wahl fair zu nennen“ (Schach-Legende Gary Kasparow).
– Er und seine Verbündeten übten Druck aus auf Wahlleiter in den Bundesstaaten, damit sie das Wahlergebnis zugunsten von Trump kippen sollten. So rief Trump beispielsweise am 3. Januar 2021 den Wahlleiter von Georgia, Brad Raffensperger, an, und drängte ihn, 11780 Wählerstimmen «zu finden». Raffensperger blieb standhaft und verhielt sich treu zur Verfassung.
– Er stachelte seine Anhänger am 6. Januar 2021 zum Sturm auf das Capitol an, um die formelle Anerkennung des Wahlergebnisses durch den US-Congress zu verhindern. Der geplante Staatsstreich misslang, kostete aber 5 Menschen das Leben.
Korrekt zustande gekommene Wahlergebnisse nicht zu akzeptieren und ohne Gründe zu haben ständig von Betrug zu raunen ist fundamental antidemokratisch.
Quelle:
14 Grundprinzipien der Demokratie (LIBERTIES)
Unterstützt durch ECOSIA-AI
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