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Demokratie und Rechtsstaat stärken

Monströse Reaktionen auf das Hamas-Massaker vom 7. Oktober 2023

Die deutsche Antisemitismusforscherin Monika Schwarz-Friesel hat im österreichischen Parlament eine aufrüttelnde Rede gehalten. Dabei ging sie nicht nur auf das Massaker der Hamas vom 7. Oktober 2023 ein, sondern auch auf die monströsen Reaktionen darauf. Die Professorin an der Technischen Universität Berlin konstatierte, dass zum rechten, zum linken und zum muslimischen Antisemitismus noch ein „Feuilleton-Antisemitismus“ …

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Palästinensischer Friedensaktivist: Die Hamas ist keine Widerstandsbewegung

Von arabischen Medien, aber auch von identitätspolitisch und postkolonialistisch aufgeladenen Teilen der akademischen Linke wird die Terrororganisation Hamas seit Jahren als Widerstandsbewegung verharmlost. Dem widerspricht der palästinensische Friedensaktivist Hamza Hawidi. Der 26jährige Buchhalter aus Gaza wurde für seine Teilnahme an Demonstrationen und seine Kritik an der Hamas mehrfach verhaftet und gefoltert. Aus dem Exil berichtet …

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Wie Antiimperialismus zu Antisemitismus führt

Die «Zeit» interviewt im Nachgang zum Hamas-Terroranschlag in Südisrael den Politikwissenschaftler Samuel Salzborn, der als Ansprechpartner des Landes Berlin zum Thema Antisemitismus fungiert. In diesem Gespräch geht es auch um die Bedeutung des Antiimperialismus. Die Interviewerin Jana Hensel stellte die Frage, woher die Zurückhaltung der deutschen und europäischen Linken kommt, was die Verurteilung des Terrorangriffs …

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Identitätspolitik unterminiert Demokratie und Rechtsstaat

Identitätspolitik wurzelt in postmodernen Theorien, vor allem in den Werken von Michel Foucault und Judith Butler. Danach sind Wissen und Wahrheit sozial konstruiert und mittels politischer, ökonomischer und medialer Macht konstruiert. Argumente verlieren dadurch ihre Bedeutung. Dass Fakten unabhängig von sozialen Konstruktionen existieren können, wird fundamental in Frage gestellt. Das allein schon macht es schwer, in …

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Identitätspolitik liegt falsch: Die Biologie kennt zwei Geschlechter, nicht mehr

Aus identitätspolitisch geprägten Bereichen der Sozialwissenschaften hört man in letzter Zeit immer wieder Aussagen wie: «Die Biologie geht schon lange von mehr als zwei Geschlechtern aus». Diese Aussage ist falsch. Es handelt sich bei solchen Aussagen eher um sozialwissenschaftliche Vorstellungen von Biologie. Der wissenschaftliche Konsens in der Biologie geht von zwei Geschlechtern aus, die aber …

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Was ist Identitätspolitik?

Beim Thema «Identität» geht es um die Frage, wer jemand ist. Identitätspolitik macht die Antwort auf diese Frage an bestimmten Merkmalen fest (z. B. Nationalität, Hautfarbe, Geschlecht, kulturell-religiöse Kennzeichen). Identitätspolitik bildet aufgrund solcher Merkmale Bevölkerungsgruppen und richtet auf diese den Fokus ihrer Aufmerksamkeit. Identitätspolitik gibt es von rechts, von links und aus der islamistischen Sphäre. …

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