Demokratie und Rechtsstaat stärken
Ulrike Ackermann geht in ihrem Buch vor allem auf die zunehmende Polarisierung im politischen Diskurs ein und plädiert dafür, die politische Mitte intellektuell neu zu besetzen. Die großen gesellschaftlichen Debatten werden heute nicht mehr aus der politischen Mitte herausgeführt, sondern entzünden sich von den Rändern her und münden in Rechts-Links-Konfrontation. Die Politikwissenschaftlerin und Soziologin Ulrike …
Buchtipp: «Das Schweigen der Mitte», von Ulrike AckermannWeiterlesen
Wie kann Demokratie einfach erklärt werden? Zum Beispiel so: Demokratie ist ein politisches System, in dem die Macht vom Volk ausgeht. Die Bürgerinnen und Bürger haben das Recht, an politischen Entscheidungen teilzuhaben, oft durch Wahlen, bei denen sie Vertreter wählen, die ihre Interessen vertreten. Es gibt verschiedene Formen der Demokratie, aber als zentrale Merkmale gelten: …
Die traditionelle Politik brauche ein Korrektiv durch engagierte Bürgerinnen und Bürger, schreibt Hans Rauscher in der österreichischen Tageszeitung «Der Standard». Das gilt nicht nur für Österreich, sondern ebenso für Deutschland und die Schweiz. Wir sollten politisch aktiv werden, fordert Rauscher. Derzeit zeige sich eine Schwäche unserer politischen Entscheidungsfindung in einem an sich ganz gut funktionierenden …
Mitteleuropa hat eine lange Periode ohne kriegerische Ereignisse hinter sich. Es gab zwar die Balkankriege und seit 2014 den weitgehend ignorierten Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine. Aber das mitteleuropäische Kernland – und somit auch die deutschsprachigen Staaten Deutschland, Österreich und die Schweiz – blieben von Kriegen verschont. Nach dem Zusammenbruch des Ostblocks wurden die Militärausgaben …
Wie steht’s um die Wehrhaftigkeit westlicher Demokratien?Weiterlesen
Die Islamische Republik Iran bewirtschaftet Antisemitismus als Staatsideologie. Die Vernichtung Israels ist ein offen geäussertes Ziel der Mullahs im Iran. Wir haben es hier mit einem der extremsten Beispiele für islamistischen Antisemitismus zu tun. Das islamistische Regime im Iran ist heute einer der massgeblichen Protagonisten des globalen Antisemitismus und der Hauptfinanzier der antiisraelischen palästinensischen Terrororganisationen Hamas, …
Ein Ausschuss des britischen Parlaments hat in einem Untersuchungsbericht dokumentiert, wie dreist und kontinuierlich der ehemalige Premierminister Boris Johnson das Parlament angelogen hat. Johnson wusste genau, dass verbotene Lockdown-Partys in der Regierungszentrale stattgefunden hatten, als er das wieder und wieder bestritt im Unterhaus. Der 106 Seiten lange Bericht kommt zum Schluss, dass Boris Johnson den …
Untersuchungsbericht dokumentiert die Lügengespinste von Boris JohnsonWeiterlesen