«Nie wieder Krieg» ist eine Parole der Friedensbewegung seit den 1920er-Jahren in Deutschland. Sie drückt ein Ideal von hoher Anziehungskraft aus, verstrickt sich aber in konkreten politischen Lagen oft in Widersprüche und Sackgassen. Woher stammt die Parole «Nie wieder Krieg»? Die Parole „Nie wieder Krieg!“ stammt ursprünglich aus der Antikriegsbewegung der 1920er-Jahre in Deutschland. Sie …
Kein Friedenswille im Kreml
Alle Bemühungen, Russland zu einem Einstellen der Kämpfe in der Ukraine zu bewegen, sind bisher ins Leere gelaufen. Und Donald Trump, der versprochen hat, den Krieg innert 24 Stunden zu beenden, eiert herum und lässt sich von Putin immer wieder um den Finger wickeln. Der Kreml zeigt keinerlei Friedenswille. Putin geht davon aus, dass eine …
Warum Putin Trumps Friedensinitiative ins Leere laufen lässt
US-Präsident Donald Trump ist mit seiner Friedensinitiative Putin weit entgegengekommen. Putin hätte den Krieg beenden können, über den die Business-Elite in Russland und viele andere ebenfalls nicht sehr begeistert sind. Er wäre ohne Gesichtsverlust rausgekommen, der Donbass wäre faktisch an Russland gefallen, er hätte problemlos erklären können, dass Russland den Krieg gewonnen habe. Warum hat …
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Russland betreibt systematisch Folter in der Ukraine
Der norwegische Richter Erik Møse leitet die Kommission des UN-Menschenrechtsrates zur Untersuchung von Kriegsverbrechen in der Ukraine. In einem Interview mit der Wiener Zeitung findet er klare Worte zu Menschenrechtsverletzungen und Folter, die Russland in der Ukraine systematisch betreibt. Es geht also nicht nur um Gewaltausbrüche einzelner Soldaten oder eine generelle Gewaltkultur in den russischen …
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AfD-Chef Tino Chrupalla zeigt sich als williger Putin-Influencer
AfD-Chef Tino Chrupalla bestätigt gerade wieder einmal, dass seine Partei gemeinsam mit dem BSW ein schamloses Sprachrohr Putins ist. Die AfD ist eher eine «Alternative für Russland» als für Deutschland. Für ihn sei Putin kein Kriegsverbrecher, hatte Tino Chrupalla einst bei Markus Lanz über Putin gesagt, und dazu weiter ausgeführt: „Ich habe das nicht zu beurteilen, …
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Russlands gebrochene Versprechungen und Verträge….
Die russische Propaganda und ihre Marionetten verbreiten kontinuierlich die Lüge von den gebrochenen Versprechungen, dass sich die NATO nicht nach Osten ausbreiten werde. Diese Propagandalüge wird gern eingesetzt zur Legitimation des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. Hier finden Sie Argumente dazu, weshalb dieses Gerede von den gebrochenen Versprechungen nicht wahr ist: Putin’s Lüge über die …
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Die rechtsextreme AfD dominiert auf TikTok – mit Folgen
In den (a)sozialen Medien treibt die rechtsextreme AfD alle anderen Parteien vor sich her. Das gilt insbesondere für die chinesische Plattform TikTok. Schlafen die anderen Parteien? Bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland im Spätsommer 2024 war die vom Verfassungsschutz in Thüringen und Sachsen als «erwiesen rechtsextremistisch» eingestufte AfD unter den 18- bis 24-Jährigen mit Abstand stärkste Kraft: 38 …
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Leader-Parteien statt Volksparteien?
Dass sich eine neue Partei um einen populären Leader bildet, und auf Anhieb grössere Teile der Wählerschaft hinter sich schart, ist ein Phänomen, dass seit einiger Zeit verstärkt zu beobachten ist. Berlusconi hat dieses Spiel mit seiner «Forza Italia» vorgemacht und über viele Jahre erfolgreich betrieben. Macron hat seine «En Marche!» – Bewegung aus dem …