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News & Infos

Trumps astreiner Imperialismus spielt Putin in die Hände

24. Januar 2025

Trump ist noch kein Autokrat. Aber er wäre offensichtlich gerne einer. Es ist jedenfalls nicht zufällig, dass er sich mit Autokraten in aller Welt besonders gut versteht. In seiner Antrittsrede hat Trump ein Mass an Imperialismus gezeigt, das etablierten Imperialisten wie Putin komplett in die Hände spielt. Trump will, „das Territorium“ der USA zu vergrößern. …

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Mark Lilla: Identitätspolitik verhalf Trump zur Wahl

22. Januar 2025

Der US-amerikanische Politikwissenschaftler und Publizist Mark Lilla hat schon vor acht Jahren mit der These Aufsehen erregt, dass die Identitäts­politik der amerikanischen Linken für Trumps Wahl verantwortlich sei. Im Interview mit der «Frankfurter Allgemeinen» wird Mark Lilla gefragt, ob er das heute immer noch so sehe: Antwort Mark Lilla: «Ja. Denn die Frage, die ich …

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Die Türkei als Lehrbeispiel einer Scheindemokratie

21. Januar 2025

Die Türkei wird oft als Beispiel für eine Scheindemokratie angeführt, vor allem in den letzten Jahren unter der Führung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan und seiner Partei, der AKP (Gerechte Partei). Hier einige Elemente, die für die Entwicklung der Türkei hin zu einer Scheindemokratie prägend sind: Einschränkung der Pressefreiheit: In der Türkei gibt es eine …

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Donald Trump – der kriminelle Demagoge im Weissen Haus

19. Januar 2025

Mit Donald Trump haben wir nun einen kriminellen, Autokratie-affinen Präsidenten im Weissen Haus. Der waschechte Demagoge sitzt nur deshalb nicht wegen eines gewaltsamen Umsturzversuchs und versuchter Wahlfälschung im Gefängnis, weil eine Mehrheit der Wählerinnen und Wähler ihn für das Präsidentenamt geeignet hält. Der Bericht von Sonderermittler Jack Smith hat es noch einmal schwarz auf weiss …

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Ungarn als Lehrbeispiel für eine Scheindemokratie

19. Januar 2025

In Ungarn gibt es formal demokratische Strukturen und Prozesse. Die Fidez-Partei unter Premierminister Viktor Orbán hat nach ihren Wahlsiegen die demokratischen Institutionen aber so umgebaut, dass ein Machtwechsel erheblich erschwert wird. Sie liefert damit ein prägnantes Beispiel für den Weg in die Scheindemokratie. Hier sind einige Gründe, weshalb Ungarn unter Viktor Orbán zu einer Scheindemokratie …

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Karl Popper: Demokratie bedeutet friedlicher Machtwechsel

17. Januar 2025

Der Philosoph Karl Popper (1902 – 1994) hat sich in seinen Arbeiten, insbesondere in „Die offene Gesellschaft und ihre Feinde“, mit der Idee der Demokratie auseinandergesetzt und damit verbunden mit dem Konzept, dass ein friedlicher Machtwechsel möglich sein muss. Er unterstreicht, dass eine wesentliche Eigenschaft einer Demokratie die Möglichkeit ist, die Regierung ohne Gewalt oder …

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Samuel Issacharoff: Trump als Symptom der Mutlosigkeit

13. Januar 2025

Der «Tages-Anzeiger hat ein Interview publiziert mit dem Verfassungsrechtler Samuel Issacharoff. Die Wahl von Donald Trump hält er für ein Symptom der Mutlosigkeit: «Dass wir Trump erlauben, wieder Präsident zu werden, ist zum Teil ein Versagen der Demokraten und der Biden-Regierung, die mangelnde Popularität vieler ihrer Programme. Aber es ist auch ein Zeichen von Verzweiflung, …

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Demokratie ist ein Risiko

13. Januar 2025

Die «SONNTAGSZEITUNG» hat ein Interview publiziert mit dem Historiker Oliver Zimmer zu den Ursachen des Rechtsrutschs in vielen Ländern und zur Aushöhlung der Demokratie. Im Gespräch geht es auch darum, dass die Demokratie ein Risiko ist: „Wir dürfen nie vergessen: Demokratie ist immer ein Risiko. Will man das Risiko ganz ausschalten, hat man keine Demokratie …

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